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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Senioren  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Senioren
Gremium: Ausschuss für Senioren
Datum: Di, 11.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bestellung der Schriftführer für die Sitzungsniederschriften  
A 50/024/2010  
Ö 2  
Verpflichtung der sachkundigen Bürger und deren Stellvertreter  
A 50/025/2010  
Ö 3  
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 4  
Einrichtung einer Querungshilfe auf der Südpromenade in Höhe des Johanniter-Stiftes  
A 50/028/2010  
Ö 5  
Instandsetzung des Gehweges auf der Seite des Finanzamtes in einen verkehrssicheren Zustand  
A 50/029/2010  
Ö 6  
Unterbindung des verbotswidrigen Be- und Entladens von Fahrzeugen und des Parkens auf dem Gehweg im Ladezentrum des Lebensmittelmarktes "Kaiser's"  
A 50/030/2010  
Ö 7  
Gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz)  
A 20/160/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Umweltschutz u

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Umweltschutz u. Soziales, Hauptausschuss und Rat):

„Der Antrag über gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz) wird abgelehnt.“

 

   
    11.05.2010 - Ausschuss für Senioren
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Umweltschutz u

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Umweltschutz u. Soziales, Hauptausschuss und Rat):

„Der Antrag über gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz), wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

   
    12.05.2010 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Der Antrag über gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz) wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

   
    19.05.2010 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der Antrag über gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz), wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    30.06.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Der Antrag über gebührenfreie Entsorgung von Behältnissen bei Pflegebedürftigkeit (Inkontinenz), wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 8  
Einrichtung einer Omnibushaltestelle an der Pro-Seniore-Residenz, Karolingerring  
A 50/031/2010  
Ö 9  
Aufstellen von Ruhebänken im Bereich der Pro-Seniore-Residenz, Karolingerring  
A 50/032/2010  
Ö 10  
Schaffung eines barrierefreien Zugangs zur Postbank / Poststelle in Erkelenz-Mitte  
A 50/033/2010  
Ö 11  
Bestellung einer/es Seniorenbeauftragten  
A 50/034/2010  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bestellung einer/eines Behindertenbeauftragten bei der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 50/035/2010  
Ö 13  
Nutzung des ÖPNV durch Rentner  
Enthält Anlagen
A 50/037/2010  
N 1     (nichtöffentlich)