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Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 24.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 03. 02. 2010 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 18.03.2010      
Ö 3.1  
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 66/214/2010  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 16.03.2010      
Ö 4.1  
Einführung einer "Brötchentaste" für die Parkautomaten in der Stadt Erkelenz  
A 30/088/2010  
Ö 4.2  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/166/2010  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/167/2010  
Ö 5  
Enthält Anlagen
2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz; hier: Wahrnehmung der Rechte der Behinderten durch eine(n) Behindertenbeauftrage(n)
Enthält Anlagen
A 10/227/2010  
Ö 6  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkekenz vom 18.04.2008  
Enthält Anlagen
A 30/091/2010  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 25.04.2010 für den Bereich der Gewerbestraße Süd  
Enthält Anlagen
A 10/230/2010  
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/242/2010  
Ö 9  
Bildung des Wahlausschusses  
A 10/243/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„1.        In den Wahlausschuss der Stadt Erkelenz werden auf der Grundlage des § 2 Abs. 3             Kommunalwahlgesetz 10 Beisitzer/innen gewählt.

 

 2.        Zu Beisitzerinnen bzw. Beisitzern des Wahlausschusses werden die nachstehend    aufgeführten Personen als ordentliche Mitglieder bzw. als persönliche Stellvertre-    ter/innen gewählt:

 

Ordentliche Mitglieder

Persönliche Stellvertreter/innen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    24.03.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.              In den Wahlausschuss der Stadt Erkelenz werden auf der Grundlage des § 2 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz 10 Beisitzer/innen gewählt.

 

2.              Zu Beisitzerinnen bzw. Beisitzern des Wahlausschusses werden die nachstehend aufgeführten Personen als ordentliche Mitglieder bzw. als persönliche Stellvertreter/innen gewählt:

 

Ordentliche Mitglieder (Beisitzer)

Persönliche Stellvertreter/innen

Rainer Merkens

Walter von der Forst

Hans Paffen

Peter London

Kerstin Schaaf

Wolfgang Husemann

Jürgen Simon

Karin Mainka

Astrid Wolters

Rainer Rogowsky

Michael Tüffers

Ferdinand Kehren

Silvia Stolzenberger

Hans-Josef Dederichs

Beate Schirrmeister-Heinen

Andreas Stommel

Peter Czybik

Jürgen Kowalzik

Werner Krahe

Hermann-Josef Bienefeld

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Ö 10  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
A 10/228/2010  
Ö 11  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2010 bis 03.03.2010  
Enthält Anlagen
A 20/159/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)