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Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Bezeichnung:
4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:
Rat der Stadt Erkelenz
Datum:
Mi,
24.03.2010
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 18:27
Anlass:
Sitzung
Raum:
Altes Rathaus
Ort:
Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Information über die 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 03. 02. 2010 (öffentlicher Teil)
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am
18.03.2010
Ö 3.1
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz
A 66/214/2010
Ö 4
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am
16.03.2010
Ö 4.1
Einführung einer "Brötchentaste" für die Parkautomaten in der Stadt Erkelenz
A 30/088/2010
Ö 4.2
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
A 61/166/2010
Ö 4.3
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/167/2010
Ö 5
2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz; hier: Wahrnehmung der Rechte der Behinderten durch eine(n) Behindertenbeauftrage(n)
A 10/227/2010
Ö 6
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkekenz vom 18.04.2008
A 30/091/2010
Ö 7
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 25.04.2010 für den Bereich der Gewerbestraße Süd
A 10/230/2010
Ö 8
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
A 10/242/2010
Ö 9
Bildung des Wahlausschusses
A 10/243/2010
Ö 10
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens
A 10/228/2010
Ö 11
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2010 bis 03.03.2010
A 20/159/2010
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
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