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Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 24.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 03. 02. 2010 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 18.03.2010      
Ö 3.1  
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 66/214/2010  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 16.03.2010      
Ö 4.1  
Einführung einer "Brötchentaste" für die Parkautomaten in der Stadt Erkelenz  
A 30/088/2010  
Ö 4.2  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/166/2010  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/167/2010  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz; hier: Wahrnehmung der Rechte der Behinderten durch eine(n) Behindertenbeauftrage(n)
Enthält Anlagen
 A 10/227/2010  
Ö 6  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkekenz vom 18.04.2008  
Enthält Anlagen
 A 30/091/2010  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 25.04.2010 für den Bereich der Gewerbestraße Süd  
Enthält Anlagen
 A 10/230/2010  
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/242/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf :

Beschlussentwurf :

„1.

Der Rat der Stadt Erkelenz bestellt hiermit Frau Britta Fieweger, Waldweg 5, Erkelenz-Kückhoven, zum ordentlichen Mitglied des Bezirksausschusses Kückhoven.

 

2.

Als Verhinderungsvertreter für Frau Britta Fieweger (Bezirksausschuss Kückhoven) werden in nachfolgender Reihenfolge bestellt:

 

01. Ratsherr Diart,

02. Ratsherr Frings.

 

3.

Der Rat der Stadt Erkelenz bestellt hiermit Frau Elke Pfeiffer-Sevenich, Genfeld 32, Erkelenz-Genfeld, zum ordentlichen Mitglied des Bezirksausschusses Schwanenberg, anstelle des bisherigen Mitgliedes Frau Hildegard Fuchs.

 

4.

Als 3. Verhinderungsvertretung für die sachkundigen Bürger/innen der CDU im Bezirksausschuss Schwanenberg wird hiermit Frau Hildegard Fuchs, Ostpreußenweg 7, Erkelenz-Schwanenberg, bestellt.

 

5.

Die Bank der Verhinderungsvertreter der sachkundigen Bürger/innen für die CDU im Bezirksausschuss Lövenich wird wie folgt neu besetzt:

 

Mitglied

Stellvertreter/in (Verhinderungsvertreter/in)

01. SKB Hans-J. Drews

Für die Mitglieder 01 und 02 in folgender Reihenfolge:

01. SKB Davide Alesci, An der Vogelstange 16

02. SKB Edith Schaaf, von-Berg-Str. 3

03. SKB Gisela Weisler, Körrenziger Str. 7

04. SKB Bernd Rütten, Bruchstr. 48

02. SKB Klaus Ruetz

03. SKB Herbert Küpper

Für das Mitglied 03:

01. SKB Christian Schmitz, Buschstr. 57

 

6.

Im Jugendhilfeausschuss wird an die Stelle von berat. Mitglied Heike Götting Rüdiger Schneider, Marktplatz 3, Übach-Palenberg, von der Agentur für Arbeit, Geschäftsstelle Erkelenz, bestellt. Persönliche Vertreterin ist weiterhin Renate Gellißen.

 

7.

Für das im Partnerschaftskomitee ausgeschiedene ordentliche Mitglied Martha Schrader  wird Helene Hubertine Jungen, Jacobstraße 21, Erkelenz-Wockerath, bestellt.

 

8.

Im Schulausschuss wird für die Kath. Kirche als berat. Ausschussmitglied Maria Bubenitschek, Kuckumer Quellenweg 12 a, Erkelenz-Kuckum, und als stv. berat. Ausschussmitglied Heinz Musch, Cusanushof 100, Erkelenz, bestellt.“
   
    24.03.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.

Der Rat der Stadt Erkelenz bestellt hiermit Frau Britta Fieweger, Waldweg 5, Erkelenz-Kückhoven, zum ordentlichen Mitglied des Bezirksausschusses Kückhoven.

 

2.

Als Verhinderungsvertreter für Frau Britta Fieweger (Bezirksausschuss Kückhoven) werden in nachfolgender Reihenfolge bestellt:

 

01. Ratsherr Diart,

02. Ratsherr Frings.

 

3.

Der Rat der Stadt Erkelenz bestellt hiermit Frau Elke Pfeiffer-Sevenich, Genfeld 32, Erkelenz-Genfeld, zum ordentlichen Mitglied des Bezirksausschusses Schwanenberg, anstelle des bisherigen Mitgliedes Frau Hildegard Fuchs.

 

4.

Als 3. Verhinderungsvertretung für die sachkundigen Bürger/innen der CDU im Bezirksausschuss Schwanenberg wird hiermit Frau Hildegard Fuchs, Ostpreußenweg 7, Erkelenz-Schwanenberg, bestellt.

 

5.

Die Bank der Verhinderungsvertreter der sachkundigen Bürger/innen für die CDU im Bezirksausschuss Lövenich wird wie folgt neu besetzt:

 

Mitglied

Stellvertreter/in (Verhinderungsvertreter/in)

01. SKB Hans-J. Drews

Für die Mitglieder 01 und 02 in folgender Reihenfolge:

01. SKB Davide Alesci, An der Vogelstange 16

02. SKB Edith Schaaf, von-Berg-Str. 3

03. SKB Gisela Weisler, Körrenziger Str. 7

04. SKB Bernd Rütten, Bruchstr. 48

02. SKB Klaus Ruetz

03. SKB Herbert Küpper

Für das Mitglied 03:

01. SKB Christian Schmitz, Buschstr. 57

 

6.

Der Rat der Stadt Erkelenz bestellt hiermit Herrn Dieter Hoffmann, Wachtelstraße 1, Erkelenz-Gerderath zum stv. sachkundigen Bürger des Bezirksausschusses Gerderath.

 

7.

Im Jugendhilfeausschuss wird an die Stelle von berat. Mitglied Heike Götting Rüdiger Schneider, Marktplatz 3, Übach-Palenberg, von der Agentur für Arbeit, Geschäftsstelle Erkelenz, bestellt. Persönliche Vertreterin ist weiterhin Renate Gellißen.

 

8.

Für das im Partnerschaftskomitee ausgeschiedene ordentliche Mitglied Martha Schrader  wird Helene Hubertine Jungen, Jacobstraße 21, Erkelenz-Wockerath, bestellt.

 

9.

Im Schulausschuss wird für die Kath. Kirche als berat. Ausschussmitglied Maria Bubenitschek, Kuckumer Quellenweg 12 a, Erkelenz-Kuckum, und als stv. berat. Ausschussmitglied Heinz Musch, Cusanushof 100, Erkelenz, bestellt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 
Ö 9  
Bildung des Wahlausschusses  
A 10/243/2010  
Ö 10  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
 A 10/228/2010  
Ö 11  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2010 bis 03.03.2010  
Enthält Anlagen
 A 20/159/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)