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Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 24.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 03. 02. 2010 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 18.03.2010      
Ö 3.1  
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 66/214/2010  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 16.03.2010      
Ö 4.1  
Einführung einer "Brötchentaste" für die Parkautomaten in der Stadt Erkelenz  
A 30/088/2010  
Ö 4.2  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/166/2010  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/167/2010  
Ö 5  
Enthält Anlagen
2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz; hier: Wahrnehmung der Rechte der Behinderten durch eine(n) Behindertenbeauftrage(n)
Enthält Anlagen
A 10/227/2010  
Ö 6  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkekenz vom 18.04.2008  
Enthält Anlagen
A 30/091/2010  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 25.04.2010 für den Bereich der Gewerbestraße Süd  
Enthält Anlagen
A 10/230/2010  
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/242/2010  
Ö 9  
Bildung des Wahlausschusses  
A 10/243/2010  
Ö 10  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
A 10/228/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Dem Antrag der Eheleute Petra und Hermann-Josef Kremer, Bastelarbeiten, In Gerderhahn 6 A, Erkelenz, vom 13.02.2010 zur Nutzung des aktuellen Stadtwappens und der historischen Gemeindewappen der vor der kommunalen Neugliederung selbstständigen und 1972 zur Stadt Erkelenz zusammengeschlossenen Gemeinden zur Aufnahme in Laubsägearbeiten wird stattgegeben.

 

Die Genehmigung ist mit Widerrufsvorbehalt zu erteilen.“

 

   
    17.03.2010 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

„Dem Antrag der Eheleute Petra und Hermann-Josef Kremer, Bastelarbeiten, In Gerderhahn 6 A, Erkelenz, vom 13.02.2010 zur Nutzung des aktuellen Stadtwappens und der historischen Gemeindewappen der vor der kommunalen Neugliederung selbstständigen und 1972 zur Stadt Erkelenz zusammengeschlossenen Gemeinden zur Aufnahme in Laubsägearbeiten wird stattgegeben.

 

Die Genehmigung ist mit Widerrufsvorbehalt zu erteilen.“

Abstimmungsergebnis:

 

   
    24.03.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Dem Antrag der Eheleute Petra und Hermann-Josef Kremer, Bastelarbeiten, In Gerderhahn 6 A, Erkelenz, vom 13.02.2010 zur Nutzung des aktuellen Stadtwappens und der historischen Gemeindewappen der vor der kommunalen Neugliederung selbstständigen und 1972 zur Stadt Erkelenz zusammengeschlossenen Gemeinden zur Aufnahme in Laubsägearbeiten wird stattgegeben.

 

Die Genehmigung ist mit Widerrufsvorbehalt zu erteilen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 11  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2010 bis 03.03.2010  
Enthält Anlagen
A 20/159/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)