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Tagesordnung - 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 18.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Mandatsverzicht des Ratsherrn Werner Leopold und Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Dr. Arno Lennartz  
Enthält Anlagen
A 10/845/2008  
Ö 3  
Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen  
A 10/846/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

 

„1.             Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und             Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

 

Gremium

Änderung

01.

Personalausschuss

An die Stelle des bisherigen RH Werner Leopold wird hiermit RH Dr. Arno Lennartz bestellt.

 

02.

Wahlausschuss

Neuer persönlicher Vertreter des Beisitzers Walter von der Forst wird anstelle des bisherigen persönlichen Vertreters Werner Leopold nunmehr Dr. Arno Lennartz.

03.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

RH Dr. Arno Lennartz ist nicht mehr 1. Verhinderungsvertreter der sach-kundigen Bürger der Gruppe der CDU.

 

Die übrigen bisherigen Verhinde-rungsvertreter rücken allesamt einen Rang vor.

04.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

RH Dr. Arno Lennartz wird anstelle von Werner Leopold 1. Verhinderungsvertreter für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

05.

Ausschuss für Senioren

RH Dr. Arno Lennartz ist anstelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes Werner Leopold stellv. Ausschussmitglied.

06.

Bau- und Betriebsausschuss

Das bisherige 1. stv. Mitglied für die CDU-Fraktion RH Theobert Bläsen wird anstelle von Werner Leopold nunmehr zum ordentlichen Mitglied bestellt.

07.

Bau- und Betriebsausschuss

Die bisher in der Reihenfolge nach RH Theobert Bläsen als Verhinderungsvertreter genannten Mitglieder der CDU (RH Michels, RH Eickels, RH Lörkens, RF Dulies) rücken in der Reihenfolge der Vertretung einen Rang vor.

 

RH Dr. Arno Lennartz wird nicht in die Reihenfolge der weiteren alphabetischen Reihenfolge bezüglich der Verhinderungs-vertretung aufgenommen.

 

08.

Hauptausschuss

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

09.

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

10.

Schulausschuss

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

11.

Braunkohlenausschuss

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

12.

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

13.

Ausschuss für Kultur und Sport

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

14.

Rechnungsprüfungsausschuss

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

15.

Partnerschaftskomitee

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

16.

Kindergartenrat Westpromenade

RH Dr. Arno Lennartz wird anstelle des bisherigen stv. Mitgliedes Werner Leopold bestellt.

17.

Kuratorium Volkshochschule

RH Dr. Arno Lennartz wird anstelle des bisherigen Mitgliedes Werner Leopold bestellt.

18.

Regionaler Beirat des Zweckver-bandes Aachener Verkehrs-verbund

RH Dr. Arno Lennartz wird anstelle des bisherigen Mitgliedes Werner Leopold bestellt.

 

2. Eine Nachbesetzung des „Kuratoriums Kreis- und Stadtbücherei“ ist nicht erforderlich, da die Verpflichtung zur Bildung dieses Gremiums zwischenzeitlich entfallen ist.“

 

 

   
    18.06.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.        Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und    Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

 

Gremium

Änderung

01.

Personalausschuss

An die Stelle des bisherigen RH Werner Leopold wird hiermit RH Dr. Arno Lennartz bestellt.

 

02.

Wahlausschuss

Neuer persönlicher Vertreter des Beisitzers Walter von der Forst wird anstelle des bisherigen persönlichen Vertreters Werner Leopold nunmehr Dr. Arno Lennartz.

03.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

RH Dr. Arno Lennartz ist nicht mehr 1. Verhinderungsvertreter der sach-kundigen Bürger der Gruppe der CDU.

 

Die übrigen bisherigen Verhinde-rungsvertreter rücken allesamt einen Rang vor.

04.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

RH Dr. Arno Lennartz wird anstelle von Werner Leopold 1. Verhinderungsvertreter für die CDU-Ratsmitglieder im Ausschuss.

05.

Ausschuss für Senioren

RH Dr. Arno Lennartz ist anstelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes Werner Leopold stellv. Ausschussmitglied.

06.

Bau- und Betriebsausschuss

Das bisherige 1. stv. Mitglied für die CDU-Fraktion RH Theobert Bläsen wird anstelle von Werner Leopold nunmehr zum ordentlichen Mitglied bestellt.

07.

Bau- und Betriebsausschuss

Die bisher in der Reihenfolge nach RH Theobert Bläsen als Verhinderungsvertreter genannten Mitglieder der CDU (RH Michels, RH Eickels, RH Lörkens, RF Dulies) rücken in der Reihenfolge der Vertretung einen Rang vor.

 

RH Dr. Arno Lennartz wird nicht in die Reihenfolge der weiteren alphabetischen Reihenfolge bezüglich der Verhinderungs-vertretung aufgenommen.

 

08.

Hauptausschuss

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

09.

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

10.

Schulausschuss

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

11.

Braunkohlenausschuss

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

12.

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

13.

Ausschuss für Kultur und Sport

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

14.

Rechnungsprüfungsausschuss

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

15.

Partnerschaftskomitee

RH Dr. Arno Lennartz wird in die bestehende alphabetische Reihenfolge der Verhinderungsver-

treter der CDU bestellt.

16.

Kindergartenrat Westpromenade

RH Dr. Arno Lennartz wird anstelle des bisherigen stv. Mitgliedes Werner Leopold bestellt.

17.

Kuratorium Volkshochschule

RH Dr. Arno Lennartz wird anstelle des bisherigen Mitgliedes Werner Leopold bestellt.

18.

Regionaler Beirat des Zweckver-bandes Aachener Verkehrs-verbund

RH Dr. Arno Lennartz wird anstelle des bisherigen Mitgliedes Werner Leopold bestellt.

 

2. Eine Nachbesetzung des „Kuratoriums Kreis- und Stadtbücherei“ ist nicht erforderlich, da die Verpflichtung zur Bildung dieses Gremiums zwischenzeitlich entfallen ist.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4  
Information über die 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 16.04.2008 (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.05.2008      
Ö 5.1  
Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld  
. II/005/2008  
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Personalausschusses am 27.05.2008      
Ö 6.1  
Änderung des Stellenplans 2008/2009  
A 10/844/2008  
Ö 7  
Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 28.05.2008      
Ö 7.1  
Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Immerath (neu)
Enthält Anlagen
A 61/107/2008  
Ö 7.2  
Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu)
Enthält Anlagen
A 61/108/2008  
Ö 8  
Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 03.06.2008      
Ö 8.1  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Vorstellung und Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes  
Enthält Anlagen
A 61/109/2008  
Ö 8.2  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg ÖPNV  
III/028/2008  
Ö 8.3  
Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/122/2008  
Ö 8.4  
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/124/2008  
Ö 8.5  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/125/2008  
Ö 8.6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2008 "Solardächer"  
Enthält Anlagen
A 61/126/2008  
Ö 9  
1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008  
Enthält Anlagen
A 30/067/2008  
Ö 10  
Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses an die KulturGmbH der Stadt Erkelenz zum Bau der Stadthalle  
A 20/099/2008  
Ö 11  
Namensgebung für die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz  
A 40/145/2008  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.03.2008 bis 20.05.2008  
Enthält Anlagen
A 20/100/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 6.3     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)