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Tagesordnung - 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 18.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Mandatsverzicht des Ratsherrn Werner Leopold und Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Dr. Arno Lennartz  
Enthält Anlagen
A 10/845/2008  
Ö 3  
Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen  
A 10/846/2008  
Ö 4  
Information über die 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 16.04.2008 (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.05.2008      
Ö 5.1  
Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld  
. II/005/2008  
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Personalausschusses am 27.05.2008      
Ö 6.1  
Änderung des Stellenplans 2008/2009  
A 10/844/2008  
Ö 7  
Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 28.05.2008      
Ö 7.1  
Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Immerath (neu)
Enthält Anlagen
A 61/107/2008  
Ö 7.2  
Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu)
Enthält Anlagen
A 61/108/2008  
Ö 8  
Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 03.06.2008      
Ö 8.1  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Vorstellung und Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes  
Enthält Anlagen
A 61/109/2008  
Ö 8.2  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg ÖPNV  
III/028/2008  
Ö 8.3  
Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/122/2008  
Ö 8.4  
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/124/2008  
Ö 8.5  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/125/2008  
Ö 8.6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2008 "Solardächer"  
Enthält Anlagen
A 61/126/2008  
Ö 9  
1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008  
Enthält Anlagen
A 30/067/2008  
Ö 10  
Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses an die KulturGmbH der Stadt Erkelenz zum Bau der Stadthalle  
A 20/099/2008  
Ö 11  
Namensgebung für die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz  
A 40/145/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Rat):

Die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz, ist berechtigt, in Zukunft einen Eigennamen zu führen. Aus der Bezeichnung muss gemäß § 6 Abs. 6 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15.02.2005 in der derzeit geltenden Fassung der Schulträger, die Schulform und die Schulstufe erkennbar sein. Außerdem muss sich von der Bezeichnung anderer Schulen am gleichen Ort unterscheiden. Auf dieser Grundlage wird folgender Name beschlossen:

 

Europaschule Erkelenz – Realschule der Stadt Erkelenz

Schulring 2, 41812 Erkelenz

 

   
    04.06.2008 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Rat):

Beschluss (als Empfehlung an Rat):

„Die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz, ist berechtigt, in Zukunft einen Eigennamen zu führen. Aus der Bezeichnung muss gemäß § 6 Abs. 6 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15.02.2005 in der derzeit geltenden Fassung der Schulträger, die Schulform und die Schulstufe erkennbar sein. Außerdem muss sie sich von der Bezeichnung anderer Schulen am gleichen Ort unterscheiden. Auf dieser Grundlage wird folgender Name beschlossen:

 

Europaschule Erkelenz – Realschule der Stadt Erkelenz

Schulring 2, 41812 Erkelenz“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    18.06.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz, ist berechtigt, in Zukunft einen Eigennamen zu führen. Aus der Bezeichnung muss gemäß § 6 Abs. 6 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15.02.2005 in der derzeit geltenden Fassung der Schulträger, die Schulform und die Schulstufe erkennbar sein. Außerdem muss sich von der Bezeichnung anderer Schulen am gleichen Ort unterscheiden. Auf dieser Grundlage wird folgender Name beschlossen:

 

Europaschule Erkelenz – Realschule der Stadt Erkelenz

Schulring 2, 41812 Erkelenz“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.03.2008 bis 20.05.2008  
Enthält Anlagen
A 20/100/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 6.3     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)