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Tagesordnung - 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 18.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Mandatsverzicht des Ratsherrn Werner Leopold und Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Dr. Arno Lennartz  
Enthält Anlagen
A 10/845/2008  
Ö 3  
Änderungen in den Ausschuss- und Gremienbesetzungen  
A 10/846/2008  
Ö 4  
Information über die 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 16.04.2008 (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 07.05.2008      
Ö 5.1  
Errichtung eines Brunnens auf dem Quartiersplatz im Oerather Mühlenfeld  
. II/005/2008  
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Personalausschusses am 27.05.2008      
Ö 6.1  
Änderung des Stellenplans 2008/2009  
A 10/844/2008  
Ö 7  
Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 28.05.2008      
Ö 7.1  
Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Immerath (neu)
Enthält Anlagen
A 61/107/2008  
Ö 7.2  
Kommunale Infrastruktur am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu)
Enthält Anlagen
A 61/108/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat);:

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat);:

 

„Am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) werden als kommunale Infrastruktur (wie in Anlage 3 dargestellt) folgende Gebäude errichtet:

 

-          Mehrzweckhalle mit Außengeräteraum und Bürgerräumen

-          Feuerwehrgerätehaus

-          Friedhofshalle

 

Als Sportanlage wird ein Rasen-Fußballplatz errichtet. Die Grünanlagen werden nach den Vorgaben der Bauleitplanung errichtet. 

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

   
    28.05.2008 - Braunkohlenausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Abweichender Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und an den Rat):

 

„Am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) wird als kommunale Infrastruktur (wie in Anlage 3 dargestellt) folgendes Gebäude errichtet: Mehrzweckhalle mit Außengeräteraum und Bürgerräumen.
Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

„Am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) wird als kommunale Infrastruktur (wie in Anlage 3 dargestellt) folgendes Gebäude errichtet: Feuerwehrgerätehaus.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

„Am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) wird als kommunale Infrastruktur (wie in Anlage 3 dargestellt) folgendes Gebäude errichtet: Friedhofshalle.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

„Als Sportanlage wird ein Rasenfußballplatz errichtet. Die Grünanlagen werden nach den Vorgaben der Bauleitplanung errichtet.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Zeitplan Errichtung der kommunalen Infrastruktur Borschemich (neu) (1680 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Gesamtübersicht öffentliche Flächen Borschemich (neu) (29 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 Gesamtübersicht öffentliche Gebäude Borschemich (neu) (32 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 Synopse Anregungen Borschemich (neu) (25 KB)      
   
    04.06.2008 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - geändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Abweichender Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) wird als kommunale Infrastruktur (wie in Anlage 3 dargestellt) folgendes Gebäude errichtet: Mehrzweckhalle mit Außengeräteraum und Bürgerräumen.
Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) wird als kommunale Infrastruktur (wie in Anlage 3 dargestellt) folgendes Gebäude errichtet: Feuerwehrgerätehaus.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) wird als kommunale Infrastruktur (wie in Anlage 3 dargestellt) folgendes Gebäude errichtet: Friedhofshalle.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Als Sportanlage wird ein Rasenfußballplatz errichtet. Die Grünanlagen werden nach den Vorgaben der Bauleitplanung errichtet.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Über die abweichenden Beschlüsse aus dem Braunkohlenausschuss wird in der Gesamtheit abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    18.06.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
    Abweichender Beschluss:

Abweichender Beschluss:

„Am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) wird als kommunale Infrastruktur (wie in Anlage 3 dargestellt) folgendes Gebäude errichtet: Mehrzweckhalle mit Außengeräteraum und Bürgerräumen.
Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) wird als kommunale Infrastruktur (wie in Anlage 3 dargestellt) folgendes Gebäude errichtet: Feuerwehrgerätehaus.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Am Umsiedlungsstandort Borschemich (neu) wird als kommunale Infrastruktur (wie in Anlage 3 dargestellt) folgendes Gebäude errichtet: Friedhofshalle.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

 

„Als Sportanlage wird ein Rasenfußballplatz errichtet. Die Grünanlagen werden nach den Vorgaben der Bauleitplanung errichtet.

Die Anregungen des Bürgerbeirates werden abgewogen und, wie in Anlage 4 dargestellt, bei den weiteren Planungen berücksichtigt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Auswahl und Beauftragung der erforderlichen Architekten und Ingenieure vorzunehmen und die Planungen bis zum Baubeschluss vorzubereiten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 8  
Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 03.06.2008      
Ö 8.1  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Vorstellung und Beschluss des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes  
Enthält Anlagen
A 61/109/2008  
Ö 8.2  
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg ÖPNV  
III/028/2008  
Ö 8.3  
Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/122/2008  
Ö 8.4  
Bebauungsplan Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/124/2008  
Ö 8.5  
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
A 61/125/2008  
Ö 8.6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2008 "Solardächer"  
Enthält Anlagen
A 61/126/2008  
Ö 9  
1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008  
Enthält Anlagen
A 30/067/2008  
Ö 10  
Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses an die KulturGmbH der Stadt Erkelenz zum Bau der Stadthalle  
A 20/099/2008  
Ö 11  
Namensgebung für die jetzige Realschule der Stadt Erkelenz, Schulring 2, 41812 Erkelenz  
A 40/145/2008  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.03.2008 bis 20.05.2008  
Enthält Anlagen
A 20/100/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 6.3     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)