Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 19.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Mandatsverzicht des Ratsherrn Christoph Stolzenberger und Einführung und Verpflichtung der Ratsfrau Silvia Kaldenbach  
A 10/707/2007  
Ö 3  
Änderungen der Besetzung von Ausschüssen und Gremien  
A 10/705/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„1.             Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und             Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

 

Gremium

Änderung

01.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SKB Julianne Jansen wird Marcus Gillrath bestellt.

 

02.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

An die Stelle des bisherigen SKB Nils Backmann tritt der bisherige 1. Verhinderungsvertreter Dr. Arno Lennartz.

 

 

03.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

Zu weiteren Verhinderungsvertretern für die CDU werden in folgender Reihenfolge bestellt:

1.  Marcel Pangels

2.  Anne Rothkranz

3. Josef Schmitz

4. Liselotte Gisela Jopen

5. Frank Ludger Thies Genannt                   Wienber

6. Michael Hugo Viehmann

 

04.

Bezirksausschuss Granterath/ Het-zerath

An die Stelle des SKB Marc Jansen wird hiermit Harald Hartmann zum neuen 4. Verhinderungsvertreter bestellt.

 

05.

Jugendhilfeausschuss

Evelyn Pirwitz von der Agentur für Arbeit, Geschäftsstelle Erkelenz, tritt an die Stelle von Rainer Imkamp.

 

06.

Jugendhilfeausschuss

Persönliche Vertreterin von Evelyn Pirwitz wird Heike Götting, Agentur für Arbeit Aachen. Der bisherige Vertreter Udo Prisat scheidet damit aus dem Ausschuss aus.

 

07.

Jugendhilfeausschuss

Für Erwin Henke wird Erich Konietzka neuer persönlicher Vertreter von Ulrike Neuenhofer.

 

08.

Beirat des Heinsberger Tourist-Service e.V. (HTS)

An die Stelle des bisherigen Beiratsmitgliedes StOVR R. Hager tritt Bürgermeister Peter Jansen.

 

 

09.

Beirat des Heinsberger Tourist-Service e.V. (HTS)

An die Stelle des bisherigen Beiratsmitgliedes StA  M. Steinwartz tritt StA S. Schürger.

 

 

10.

Ausschuss f. Umweltschutz und Soziales

An die Stelle des früheren SKB Dieter Schwab wird nun Hans-Jürgen Kowalzik zum ordentlichen Mitglied bestellt.

 

11.

Ausschuss f. Umweltschutz und Soziales

Verhinderungsvertreter des neuen ordentlichen Mitglieds H.-J. Kowalzik sind zukünftig in folgender Reihen-folge:

1. RH Frings

2. RH Czybik

3. RH Littfinski

4. RH Thies

 

12.

Hauptausschuss

2. Verhinderungsvertreter von Aus-schussmitglied RH Thies ist zukünftig RH Frings, 3. Verhinderungsvertreter RH Czybik.

 

13.

Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung

2. Verhinderungsvertreter von Aus-

schussmitglied RH Frings ist zu-künftig RH Littfinski, 3. Vertreter: RH Thies.

 

14.

Bau- und Werksausschuss

2. Verhinderungsvertreter von Aus-schussmitglied RH Frings ist RH Littfinski, 3. Vertreter RH Thies.

 

15.

Schulausschuss

2. Verhinderungsvertreter von Aus-

schussmitglied RH Frings ist RH Czybik, 3. Vertreter: RH Thies.

 

16.

Braunkohlenausschuss

2. Verhinderungsvertreter von bera-tendem Ausschussmitglied RH Littfinski ist RH Thies.

 

17.

Ausschuss f. Kultur u. Sport

2. Verhinderungsvertreter von RH Littfinski ist RH Czybik, 3. Vertreter: RH Thies.

 

18.

Personalausschuss

2. Verhinderungsvertreter von bera-tendem Ausschussmitglied RH Czybik ist RH Littfinski, 3. Vertreter: RH Thies.

 

19.

Rechnungsprüfungsausschuss

2. Verhinderungsvertreter von Aus-

schussmitglied RH Czybik ist RH Littfinski, 3. Vertreter: RH Thies.

 

20.

Bau- und Werksausschuss

RF Kaldenbach ist anstelle des ehem. RH Stolzenberger ordentliches Mitglied.

 

21.

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

RF Kaldenbach ist anstelle des ehem. RH Stolzenberger ordentliches Mitglied.

 

22.

Wahlausschuss

Persönliche Vertreterin der Beisitzerin ist – anstelle des ehem. RH Stolzenberger – nunmehr RF Kaldenbach.

 

23.

Hauptausschuss

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

 

 

24.

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

25.

Schulausschuss

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

26.

Braunkohlenausschuss

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

27.

Ausschuss für Kultur und Sport

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

28.

Personalausschuss

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

29.

Rechnungsprüfungsausschuss

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

30.

Ausschuss für Senioren

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

31.

Partnerschaftskomitee

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

 

2.         Dem Antrag der Bürgerpartei Erkelenz e.V., weitere Verhinderungsvertreter             für das Mitglied des Jugendhilfeausschusses Andrea Frings zu bestellen, und             zwar über den bisherigen persönlichen Vertreter hinaus, kann nicht gefolgt             werden.“       

 

   
    19.12.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.        Hiermit werden folgende Änderungen in den Ausschuss- und    Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd. Nr.

 

Gremium

Änderung

01.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

An die Stelle des bisherigen Mitgliedes SKB Julianne Jansen wird Marcus Gillrath bestellt.

 

02.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

An die Stelle des bisherigen SKB Nils Backmann tritt der bisherige 1. Verhinderungsvertreter Dr. Arno Lennartz.

 

 

03.

Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte

Zu weiteren Verhinderungsvertretern für die CDU werden in folgender Reihenfolge bestellt:

1.  Marcel Pangels

2.  Anne Rothkranz

3. Josef Schmitz

4. Liselotte Gisela Jopen

5. Frank Ludger Thies Genannt                   Wienber

6. Michael Hugo Viehmann

 

04.

Bezirksausschuss Granterath/ Het-zerath

An die Stelle des SKB Marc Jansen wird hiermit Harald Hartmann zum neuen 4. Verhinderungsvertreter bestellt.

 

05.

Jugendhilfeausschuss

Evelyn Pirwitz von der Agentur für Arbeit, Geschäftsstelle Erkelenz, tritt an die Stelle von Rainer Imkamp.

 

06.

Jugendhilfeausschuss

Persönliche Vertreterin von Evelyn Pirwitz wird Heike Götting, Agentur für Arbeit Aachen. Der bisherige Vertreter Udo Prisat scheidet damit aus dem Ausschuss aus.

 

07.

Jugendhilfeausschuss

Für Erwin Henke wird Erich Konietzka neuer persönlicher Vertreter von Ulrike Neuenhofer.

 

08.

Beirat des Heinsberger Tourist-Service e.V. (HTS)

An die Stelle des bisherigen Beiratsmitgliedes StOVR R. Hager tritt Bürgermeister Peter Jansen.

 

 

09.

Beirat des Heinsberger Tourist-Service e.V. (HTS)

An die Stelle des bisherigen Beiratsmitgliedes StA  M. Steinwartz tritt StA S. Schürger.

 

 

10.

Ausschuss f. Umweltschutz und Soziales

An die Stelle des früheren SKB Dieter Schwab wird nun Hans-Jürgen Kowalzik zum ordentlichen Mitglied bestellt.

 

11.

Ausschuss f. Umweltschutz und Soziales

Verhinderungsvertreter des neuen ordentlichen Mitglieds H.-J. Kowalzik sind zukünftig in folgender Reihen-folge:

1. RH Frings

2. RH Czybik

3. RH Littfinski

4. RH Thies

 

12.

Hauptausschuss

2. Verhinderungsvertreter von Aus-schussmitglied RH Thies ist zukünftig RH Frings, 3. Verhinderungsvertreter RH Czybik.

 

13.

Ausschuss f. Stadtentwicklung u. Wirtschaftsförderung

2. Verhinderungsvertreter von Aus-

schussmitglied RH Frings ist zu-künftig RH Littfinski, 3. Vertreter: RH Thies.

 

14.

Bau- und Werksausschuss

2. Verhinderungsvertreter von Aus-schussmitglied RH Frings ist RH Littfinski, 3. Vertreter RH Thies.

 

15.

Schulausschuss

2. Verhinderungsvertreter von Aus-

schussmitglied RH Frings ist RH Czybik, 3. Vertreter: RH Thies.

 

16.

Braunkohlenausschuss

2. Verhinderungsvertreter von bera-tendem Ausschussmitglied RH Littfinski ist RH Thies.

 

17.

Ausschuss f. Kultur u. Sport

2. Verhinderungsvertreter von RH Littfinski ist RH Czybik, 3. Vertreter: RH Thies.

 

18.

Personalausschuss

2. Verhinderungsvertreter von bera-tendem Ausschussmitglied RH Czybik ist RH Littfinski, 3. Vertreter: RH Thies.

 

19.

Rechnungsprüfungsausschuss

2. Verhinderungsvertreter von Aus-

schussmitglied RH Czybik ist RH Littfinski, 3. Vertreter: RH Thies.

 

20.

Bau- und Werksausschuss

RF Kaldenbach ist anstelle des ehem. RH Stolzenberger ordentliches Mitglied.

 

21.

Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

RF Kaldenbach ist anstelle des ehem. RH Stolzenberger ordentliches Mitglied.

 

22.

Wahlausschuss

Persönliche Vertreterin der Beisitzerin ist – anstelle des ehem. RH Stolzenberger – nunmehr RF Kaldenbach.

 

23.

Hauptausschuss

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

 

 

24.

Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

25.

Schulausschuss

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

26.

Braunkohlenausschuss

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

27.

Ausschuss für Kultur und Sport

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

28.

Personalausschuss

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

29.

Rechnungsprüfungsausschuss

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

30.

Ausschuss für Senioren

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

31.

Partnerschaftskomitee

RF Kaldenbach wird in die alphabetische Reihenfolge (nach Familiennamen) aller Fraktions-mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Verhinderungs-vertreter/innen für diese Fraktion aufgenommen.

 

 

2.         Dem Antrag der Bürgerpartei Erkelenz e.V., weitere Verhinderungsvertreter für das Mitglied des Jugendhilfeausschusses Andrea Frings zu bestellen, und           zwar über den bisherigen persönlichen Vertreter hinaus, kann nicht gefolgt             werden.“        

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4  
Information über die 16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 05.09.2007 (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 22.11.2007      
Ö 5.1     (nichtöffentlich)      
Ö 5.2     (nichtöffentlich)      
Ö 5.3     (nichtöffentlich)      
Ö 5.4     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2007      
Ö 6.1  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB  
A 61/093/2007  
Ö 6.2  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB  
A 61/095/2007  
Ö 6.3  
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Neusser Straße), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB  
A 61/097/2007  
Ö 7  
Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.11.2007      
Ö 7.1  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2006 einschl. eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 66/166/2007  
Ö 8  
Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 13.12.2007      
Ö 8.1  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2008 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht 2007 bis 2011  
Enthält Anlagen
A 20/009/2007  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. Investitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011  
Enthält Anlagen
A 20/010/2007  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/681/2007  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/083/2007  
Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/084/2007  
Ö 12  
Antrag vom 07.11.2007 der CDU-Stadtratsfraktion zu notwendigen Anpassungen der Wahlbezirkseinteilung wegen Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalwahlgesetzes  
A 10/706/2007  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/056/2007  
Ö 14  
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 2. Änderung vom 06.04.2005  
A 30/060/2007  
Ö 15  
Kenntnisgabe der Änderungen von Bilanzpositionen des Entwurfs der Eröffnungsbilanz zum 01.10.2007  
Enthält Anlagen
A 20/089/2007  
Ö 16  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.08.2007 bis 23.10.2007  
Enthält Anlagen
A 20/085/2007  
Ö 17  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 24.10.2007 bis 27.11.2007  
Enthält Anlagen
A 20/088/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)