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Tagesordnung - 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 29.09.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Stadthalle
Ort:	Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 21.09.2021

Ö 2.1

InHK hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2021: Neubau Parkhaus Ostpromenade und Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.08.2021: Einrichtung eines befristeten Parkraumkonzeptes für die Dauer der Baumaßnahme am Parkhaus "Ostpromenade"

A 61/584/2021

Ö 2.2

34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/585/2021

Ö 2.3

Bebauungsplan Nr. IX/S "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/586/2021

Ö 2.4

36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/587/2021

Ö 2.5

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IV "Nahversorgungszentrum Katzemer Straße", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/588/2021

Ö 2.6

Bebauungsplan Nr. VII/1 "Gewerbegebiet Spartastraße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/589/2021

Ö 2.7

3. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

A 61/590/2021

Ö 2.8

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

A 61/591/2021

Ö 2.9

28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

A 61/592/2021

Ö 2.10

Bebauungsplan Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/593/2021

Ö 2.11

Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz hier: Beschlussfassung über das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB

A 80/022/2021

Ö 2.12

Vertretung der Stadt Erkelenz in der Gesellschafterversammlung der Campus Transfer Management GmbH

A 80/023/2021

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 22.09.2021

Ö 3.1

Leitbild der Stadt Erkelenz für den Klimaschutz

RKS/013/2021

Ö 3.2

Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz

RKS/014/2021

Ö 4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 05.03.2021: Die Stadt Erkelenz tritt dem Klima-Bündnis bei

RKS/015/2021

Ö 5

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2021

A 30/240/2021

Ö 6

Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Keyenberg aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme

A 30/241/2021

VORLAGE

Beschlussentwurf:

„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Erkelenz über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath Flur 18, Flurstücke 11 (tlw.), 24 (tlw.), 29; Flur 19, Flurstücke 6 (tlw.), 8 (tlw.), 11 (tlw.); Flur 20, Flurstücke 33 (tlw.), 36 (tlw.), 77 (tlw.), 145 (tlw.); Flur 23, Flurstücke 6, 16 (tlw.), 32, 33, 34 (tlw.), 35 (tlw.), 50 (tlw.), 60, 95 und in der Gemarkung Keyenberg Flur 20, Flurstücke 41 (tlw.), 93 (tlw.) aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme wird erlassen.“

29.09.2021 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen