Auszug - Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz  

Bürgermeister Muckel trägt den Beschluss vor.

Fraktionsvorsitzender Dederichs beantragt, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ändern, die Förderung von „normalen“ Fahrrädern zu streichen.

Nach ausführlicher Diskussion erklärt Fraktionsvorsitzender Dederichs, dass er - ohne die Änderung des Beschlussvorschlages - zustimmen werde.

Beschluss:

„Der Ausschuss beschließt auf Basis des vorgelegten Entwurfs das Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz und beauftragt die Verwaltung mit der Finalisierung der Richtlinie, so dass diese zum 01.01.2022 in Kraft treten kann.

Das Förderprogramm wird unter dem Fördertatbestand E-Bike/Pedelec um die Förderung von „normalen" Fahrrädern ergänzt. Der Nachweis eines Ökostrombezugs wird auf den Fördertatbestand E-Bike/Pedelec beschränkt und „normale" Fahrräder davon ausgenommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung des Förderprogramms in 2022 zu evaluieren und dem Ausschuss zu berichten, um ggf. Fördertatbestände und Budgetrahmen für die Folgejahre anzupassen."

Abstimmungsergebnis: einstimmig