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Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4  
Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)  
Enthält Anlagen
 III/078/2018  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.01.2018 hier: Sanierung der unter Denkmalschutz stehenden "Alten Schule" in Holzweiler  
Enthält Anlagen
 III/079/2018  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.01.2018 hier: Anlage von Blühstreifen und Blühflächen  
Enthält Anlagen
 A 60/109/2018  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Überprüfung und Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz mit Schwerpunkt Kernstadt  
Enthält Anlagen
 A 61/429/2018  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Neugestaltung und Neuregelung des Verkehrsbereiches Antwerpener Straße/Aachener Straße/Krefelder Straße/Goswinstraße durch einen Kreisverkehr  
Enthält Anlagen
 A 66/385/2018  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Umgestaltung des Verkehrsknotenpunktes "Kölner Tor"  
Enthält Anlagen
 III/080/2018  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Durchführung von Maßnahmen im Bereich des Verkehrs in Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 66/386/2018  
Ö 11  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2018 hier: Bänke für den Stadtpark  
Enthält Anlagen
 A 60/110/2018  
Ö 12     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/430/2018  
Ö 13     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 13.1  
Erkelenz, Marienweg Ratiborweg, Kanal- und Straßenbau, hier: Aufstellungsbeschluss Erweiterung des Umfanges der Kanalbaumaßnahme  
A 66/391/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„1. Der Abwasserbetrieb wird beauftragt, die Kanalbaumaßnahme im Marienweg gemäß dem Plan mit der Nr. 679.1.506 in Abänderung des Beschlusses vom 26.09.2017 auszuführen.

 

 2.    Der erheblichen überplanmäßigen investiven Auszahlung i.H.v. 481.000,00                         Euro bei der Investitionsmaßnahme A 11020095 – Kanalbau Erkelenz ,

Marienweg (St.-Rochus-Weg bis Krefelder Straße einschließlich Ratiborweg) –

wird zugestimmt.

3. Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Mittelübertrag von der Investitionsmaßnahme A 11020074 Kanalbau Brabantstraße – nördlicher Teil – i.H.v. 300.000,00 Euro, von der Investitionsmaßnahme A 11020110 Gerderath, Kanalbau Florianstraße i.H.v. 102.000,00 Euro und von der Investitionsmaßnahme A 11020902 Anpassungsmaßnahmen ARA Erkelenz-Mitte i.H.v. 79.000,00 Euro.“
   
    26.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 13.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„1. Der Abwasserbetrieb wird beauftragt, die Kanalbaumaßnahme im Marienweg gemäß dem Plan mit der Nr. 679.1.506 in Abänderung des Beschlusses vom 26.09.2017 auszuführen.

 

 2.    Der erheblichen überplanmäßigen investiven Auszahlung i.H.v. 481.000,00                         Euro bei der Investitionsmaßnahme A 11020095 – Kanalbau Erkelenz ,

Marienweg (St.-Rochus-Weg bis Krefelder Straße einschließlich Ratiborweg) –

wird zugestimmt.

3. Die Deckung der Mehrauszahlungen erfolgt durch Mittelübertrag von der Investitionsmaßnahme A 11020074 Kanalbau Brabantstraße – nördlicher Teil – i.H.v. 300.000,00 Euro, von der Investitionsmaßnahme A 11020110 Gerderath, Kanalbau Florianstraße i.H.v. 102.000,00 Euro und von der Investitionsmaßnahme A 11020902 Anpassungsmaßnahmen ARA Erkelenz-Mitte i.H.v. 79.000,00 Euro.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 13.2  
Katzem, Weg Am Knorrspfad, Kanalbau hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/388/2018  
Ö 13.3  
Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahre 2018 hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/389/2018  
Ö 14     Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
 A 20/421/2018  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)