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Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4  
Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)  
Enthält Anlagen
III/078/2018  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.01.2018 hier: Sanierung der unter Denkmalschutz stehenden "Alten Schule" in Holzweiler  
Enthält Anlagen
III/079/2018  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.01.2018 hier: Anlage von Blühstreifen und Blühflächen  
Enthält Anlagen
A 60/109/2018  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Überprüfung und Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes der Stadt Erkelenz mit Schwerpunkt Kernstadt  
Enthält Anlagen
A 61/429/2018  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Neugestaltung und Neuregelung des Verkehrsbereiches Antwerpener Straße/Aachener Straße/Krefelder Straße/Goswinstraße durch einen Kreisverkehr  
Enthält Anlagen
A 66/385/2018  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Umgestaltung des Verkehrsknotenpunktes "Kölner Tor"  
Enthält Anlagen
III/080/2018  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.03.2018 hier: Antrag auf Durchführung von Maßnahmen im Bereich des Verkehrs in Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 66/386/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Der Rat der Stadt Erkelenz möge beschließen:

  1. Auf der Roermonder Straße/Venloer Straße wird im Benehmen mit dem Träger der dortigen Landstraße ein weiterer Radweg, hilfsweise ein Fahrradschutzstreifen in Fahrtrichtung Wegberg/Uevekoven angelegt. Der bestehende Radweg wird einer Grundsanierung zugeführt.
  2. Die folgenden Straßen werden beidseits, unter Umständen unter Einbeziehung der derzeitigen Mehrzweckstreifen, mit Fahrradschutzstreifen ausgestattet:

-          Tenholter Straße von der Goswinstraße bis zum Kreisverkehr Wilhelmstraße und vom Kreisverkehr Wilhelmstraße bis zur Einmündung Kölner Straße,

-          Aachener Straße von der Einmündung Goswinstraße bis zur Kreuzung Südpromenade/Westpromenade,

-          Schulring,

-          Adam-Stegerwald-Hof,

-          Paul-Rüttchen-Straße, von der Antwerpener Straße bis zur Neumühle

  1. Der Fahrradweg entlang den DB-Gleisen im Bereich zwischen der Gerhard-Welter-Straße und der K 33 und fortlaufend bis Straße zum Wahnenbusch wird so aufgebaut und gepflegt, dass eine ganzjährige Nutzung ermöglicht wird.
  2. Die Verwaltung ergreift geeignete bauliche Maßnahmen, die die rechtswidrige Nutzung des Wirtschaftsweges (Peter-Gehlen-Straße) von der OD Matzerath bis zur Einmündung Viersener Straße unterbinden.
  3. Der Bürgersteig von den Garagenhöfen am Lindemannhof in Richtung Bischof-Ketteler-Hof wird so abgesenkt, dass er von Fahrradfahrern barrierefrei nutzbar ist.“
   
    26.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der Rat der Stadt Erkelenz möge beschließen:

  1. Auf der Roermonder Straße/Venloer Straße wird im Benehmen mit dem Träger der dortigen Landstraße ein weiterer Radweg, hilfsweise ein Fahrradschutzstreifen in Fahrtrichtung Wegberg/Uevekoven angelegt. Der bestehende Radweg wird einer Grundsanierung zugeführt.
  2. Die folgenden Straßen werden beidseits, unter Umständen unter Einbeziehung der derzeitigen Mehrzweckstreifen, mit Fahrradschutzstreifen ausgestattet:

-          Tenholter Straße von der Goswinstraße bis zum Kreisverkehr Wilhelmstraße und vom Kreisverkehr Wilhelmstraße bis zur Einmündung Kölner Straße,

-          Aachener Straße von der Einmündung Goswinstraße bis zur Kreuzung Südpromenade/Westpromenade,

-          Schulring,

-          Adam-Stegerwald-Hof,

-          Paul-Rüttchen-Straße, von der Antwerpener Straße bis zur Neumühle

  1. Der Fahrradweg entlang den DB-Gleisen im Bereich zwischen der Gerhard-Welter-Straße und der K 33 und fortlaufend bis Straße zum Wahnenbusch wird so aufgebaut und gepflegt, dass eine ganzjährige Nutzung ermöglicht wird.
  2. Die Verwaltung ergreift geeignete bauliche Maßnahmen, die die rechtswidrige Nutzung des Wirtschaftsweges (Peter-Gehlen-Straße) von der OD Matzerath bis zur Einmündung Viersener Straße unterbinden.
  3. Der Bürgersteig von den Garagenhöfen am Lindemannhof in Richtung Bischof-Ketteler-Hof wird so abgesenkt, dass er von Fahrradfahrern barrierefrei nutzbar ist.“

 

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

   
    04.07.2018 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

 

Ö 11  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2018 hier: Bänke für den Stadtpark  
Enthält Anlagen
A 60/110/2018  
Ö 12     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/430/2018  
Ö 13     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 13.1  
Erkelenz, Marienweg Ratiborweg, Kanal- und Straßenbau, hier: Aufstellungsbeschluss Erweiterung des Umfanges der Kanalbaumaßnahme  
A 66/391/2018  
Ö 13.2  
Katzem, Weg Am Knorrspfad, Kanalbau hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/388/2018  
Ö 13.3  
Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahre 2018 hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/389/2018  
Ö 14     Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/421/2018  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)