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Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 27.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 4.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2017 hier: Digitaler Ausbau von Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 80/104/2017  
Ö 5     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.04.2017 hier: Integriertes Handlungskonzept für den Stadtbezirk Erkelenz-Mitte  
Enthält Anlagen
 /008/2017  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B57), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/402/2017  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/403/2017  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/404/2017  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
 Gründung des Zweckverbands Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler  
Enthält Anlagen
 A 61/406/2017  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz (Anmerk.: Die Satzung soll die Zulässigkeit von Werbeanlagen im Innenstadtbereich neu regeln und dabei gleichzeitig die bereits vorhandenen Regelungen in Bebauungsplänen vereinheitlichen.)  
Enthält Anlagen
 A 63/294/2017  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Katzem, 1. Änderung Hohlstraße Kanal- und Straßenbau hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 66/370/2017  
Ö 8     Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
 A 20/386/2017  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
 1. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011  
Enthält Anlagen
 A 20/387/2017  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Dienstanweisung für die Betriebsleitung des Städtischen Abwasserbetriebes der Stadt Erkelenz vom 29.12.1989  
Enthält Anlagen
 A 20/388/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf in eigener Zuständigkeit):

„Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Dienstanweisung für die Betriebsleitung des Städtischen Abwasserbetriebes der Stadt Erkelenz wird hiermit zugestimmt“.
   
    27.06.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 8.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte Dienstanweisung für die Betriebsleitung des Städtischen Abwasserbetriebes der Stadt Erkelenz wird hiermit zugestimmt“.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 A 8.3 Dienstanweisung für die Betriebsleitung des Städt. Abwasserbetriebes (1254 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)