Tagesordnung - 8. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	8. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 16.09.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 08.09.2015
Ö 2.1		Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg	III/058/2015
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat): „Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg wird zur Kenntnis genommen. Die Stadt Erkelenz gibt im laufenden Aufstellungsverfahren folgende Stellungnahme ab: Der Kreis Heinsberg wird gebeten, im weiteren Planverfahren zu prüfen, ob der geplante Wegfall der SB 81 zumindest durch eine andere Busanbindung nach Rheindahlen kompensiert werden kann.“

	08.09.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
	Ö 5.1 - geändert beschlossen
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat): „Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg wird zur Kenntnis genommen. Die Stadt Erkelenz gibt im laufenden Aufstellungsverfahren folgende Stellungnahme ab: Der Kreis Heinsberg wird gebeten, im weiteren Planverfahren zu prüfen, ob der geplante Wegfall der SB 81 zumindest durch eine andere Busanbindung nach Rheindahlen kompensiert werden kann.“ Geänderter Beschluss (Änderungen fett und kursiv): „Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg wird zur Kenntnis genommen. Die Stadt Erkelenz gibt im laufenden Aufstellungsverfahren folgende Stellungnahme ab: Der Kreis Heinsberg wird gebeten, im weiteren Planverfahren zu prüfen, ob der geplante Wegfall der SB 81 zumindest durch eine andere Busanbindung nach Rheindahlen kompensiert werden kann. Zugleich wird gebeten, für die EK 4 auch eine Haltestelle im Bereich Roermonder Straße/Bauxhof vorzusehen. Angeregt wird zudem, den Linienweg der EK 4 so zu optimieren, dass Wartezeiten im Bereich Kölner Tor reduziert werden.“ Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen

	10.09.2015 - Hauptausschuss
	Ö 3.2 - geändert beschlossen
	Ergänzter/geänderter Beschluss – Ergänzung/Änderung fett und kursiv -: (als Empfehlung an den Rat): „Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg wird zur Kenntnis genommen. Die Stadt Erkelenz gibt im laufenden Aufstellungsverfahren folgende Stellungnahme ab: Der Kreis Heinsberg wird gebeten, im weiteren Planverfahren zu prüfen, ob der geplante Wegfall der SB 81 zumindest durch eine andere Busanbindung nach Rheindahlen/Mönchengladbach kompensiert werden kann. Zugleich wird gebeten, für die EK 4 auch eine Haltestelle im Bereich Roermonder Straße/Bauxhof vorzusehen. Angeregt wird zudem, den Linienweg der EK 4 so zu optimieren, dass Wartezeiten im Bereich Bahnhof reduziert werden.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig

	16.09.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: „Die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg wird zur Kenntnis genommen. Die Stadt Erkelenz gibt im laufenden Aufstellungsverfahren folgende Stellungnahme ab: Der Kreis Heinsberg wird gebeten, im weiteren Planverfahren zu prüfen, ob der geplante Wegfall der SB 81 zumindest durch eine andere Busanbindung nach Rheindahlen/Mönchengladbach kompensiert werden kann. Zugleich wird gebeten, für die EK 4 auch eine Haltestelle im Bereich Roermonder Straße/Bauxhof vorzusehen. Angeregt wird zudem, den Linienweg der EK 4 so zu optimieren, dass Wartezeiten im Bereich Bahnhof reduziert werden.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 2.2		23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Umsiedlung Borschemich), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss	A 61/330/2015
Ö 2.3		6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/331/2015
Ö 2.4		22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Bellinghovener Weg Umsiedlung Immerath), Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss	A 61/332/2015
Ö 2.5		10. Änderung und Erweiterung des Bebauungplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/333/2015
Ö 2.6		24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/336/2015
Ö 2.7		Bebauungsplan Nr. IX/G "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/337/2015
Ö 3		Einrichtung von WLan-Access-Points in städtischen Sitzungs- und Fraktionsräumen/Zuschüsse zur Anschaffung mobiler Endgeräte	A 10/250/2015
Ö 4		Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2015 zur Vermeidung von Plastikprodukten bei städtischen Beschaffungen/Konzept zur Erlangung des Titels "Fairtrade Town"
Ö 5		Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2015 zur Abhaltung einer Einwohnerversammlung über die Planungen zur Neugestaltung der Bahnhofsumgebung durch Verlegung der Eisenbahnkreuzungen Anton-Raky-Allee/Mühlenstraße	A 10/254/2015
Ö 6		Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.09.2015 und Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2015: Gesundheitskarte für Flüchtlinge
Ö 7		Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Borschemich aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme	A 30/176/2015
Ö 8		Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2014 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 3 GO NRW	A 20/320/2015
Ö 9		Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 03.09.2015
Ö 9.1		21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/325/2015
Ö 9.2		Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/326/2015
Ö 9.3		Ortsspezifische Regelungen mit der RWE Power AG zur Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath hier: Beschluss	A 61/327/2015
Ö 10		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 10.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Zustimmung zu erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW zur Beschaffung von 3 Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz	A 20/323/2015
Ö 10.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.06.2015 bis 21.08.2015	A 20/322/2015
Ö 11		ZUSATZPUNKT: Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/262/2015
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)

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