Bürgerinformationssystem
Für die antragstellende Fraktion erläutert Ratsherr Spalink den Hintergrund der Antragsstellung. In Anbetracht der hohen Arbeitsbelastung durch die aktuelle Flüchtlingssituation wolle man in der heutigen Sitzung des Rates keine Ad-hoc-Entscheidung herbeiführen. Man erachte eine Beratung im Fachausschuss, der dann einen empfehlenden Beschluss an den Rat fasse, für sinnvoll. Eine Beschlussfassung solle dann in einer Sitzung des Rates im 1. Halbjahr des Jahres 2016 erfolgen.
Fraktionsvorsitzender Merkens spricht sich ebenfalls für eine Beratung im Fachausschuss aus.
Bürgermeister Jansen erklärt, dass der Antrag an den zuständigen Fachausschuss verwiesen werde und lässt darüber abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||