Auszug - Mitteilungen des Bürgermeisters  

1.1Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CDU, FDP, Freie Wähler –               UWG Erkelenz vom 11.09.2015, eingegangen am 11.09.2015:               Ersatzparkplätze auf dem Johannismarkt im Rahmen des               Weihnachtsmarktes

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass der Antrag an den Fachausschuss/

Hauptausschuss zur Entscheidung verwiesen werde.

1.2Sitzungstermine 2016

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass allen Ratsmitgliedern der vorläufige Plan               für die Sitzungstermine 2016 als Tischvorlage vorliege. Evtl. werde im               Frühjahr 2016 eine weitere Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz stattfinden.

1.3Kulinarischer Treff 2015

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass der Gewerbering Erkelenz e. V. auch in

diesem Jahre wieder den „Kulinarischen Treff“ durchführen werde. Die

Ratsmitglieder seien zur offiziellen Eröffnung am Sonntag, dem 27.09.2015,               um 12:00 Uhr, auf dem Markplatz, eingeladen.

1.4Pressemitteilung des Kreises Heinsberg;

hier: Erstaufnahme von Flüchtlingen

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass er eine Pressemitteilung des Kreises Heinsberg erhalten habe. Am Freitagabend habe die Bezirksregierung Köln               dem Stab des Kreises Heinsberg mitgeteilt, dass am Sonntag, dem               13.09.2015 Flüchtlinge zur Erstaufnahme in den Kreis Heinsberg kommen               würden. Diese Flüchtlinge sollten bis zur Fertigstellung geeigneter               Erstaufnahmeeinrichtungen in den Turnhallen des Berufskollegs Erkelenz               an der Westpromenade untergebracht werden. Man habe entsprechende               Vorkehrungen getroffen. Bis dato seien aber keine dem Kreis Heinsberg in               Amtshilfe zugewiesenen Flüchtlinge in Erkelenz angekommen.

1.5Tagebau Garzweiler II

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass die Staatskanzlei Düsseldorf ihm heute

telefonisch mitgeteilt habe, dass der Termin am 29.09.2015 zur weiteren

Erarbeitung der Leitentscheidung beibehalten werden solle.

1.6Zusatzpunkt: Besetzung der Ausschüsse und Gremien

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass die Tagesordnung um den Punkt „Besetzung der Ausschüsse und Gremien“ erweitert werden solle. Er fragt, ob               der Rat damit einverstanden sei, diesen Punkt unter A 11 zusätzlich in die               Tagesordnung der laufenden Sitzung aufzunehmen. Die Ratsmitglieder               erklären sich einstimmig mit der Erweiterung der Tagesordnung               einverstanden.