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Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 27.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4  
Energiebericht 2014  
Enthält Anlagen
 III/060/2015  
Ö 5     Angelegenheiten der Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase) (Anmerk.: Entscheidung über den Antrag der Fraktionen der CDU, der FDP und der FW-UWG vom 11.09.2015)  
Enthält Anlagen
 A 30/177/2015  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Abwasserbeseitungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2016 - 2021 (Anmerk.: Das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) soll vorgestellt und dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen werden.)  
Enthält Anlagen
 A 66/341/2015  
Ö 6.2  
Anschaffung einer Schlammpresse und Entsorgung von Trockenschlamm hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/342/2015  
Ö 6.3  
Erkelenz Brückstraße Kanal- und Straßenbau  
Enthält Anlagen
 A 66/343/2015  
Ö 7     Angelegenheiten des Baubetriebs- und Grünflächenamtes      
Ö 7.1  
Revitalisierung Stadtpark, Umsetzung einer verkleinerten Planungsvariante  
III/061/2015  
Ö 8     Angelegenheiten der kaufmännischen Betriebsleitung      
Ö 8.1  
Abwassergebührenkalkulation 2016  
Enthält Anlagen
 A 20/024/2015  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügten Abwassergebührenkalkulation für 2016 wird zugestimmt.“
   
    27.10.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügten Abwassergebührenkalkulation für 2016 wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen
   
    16.12.2015 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 „Der dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügten Abwassergebührenkalkulation für 2016 wird zugestimmt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abwassergebuehrenkalkulation 2016 (1120 KB)      
Ö 8.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2016 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
 A 20/025/2015  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)