Tagesordnung - 28. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	28. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 26.02.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2013
Ö 2.1		Umwandlung der Hauptschule Erkelenz zu einer Schwerpunktschule und der damit verbundenen jahrgangsweisen Auflösung der Pestalozzischule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen	A 40/257/2013
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.02.2014
Ö 3.1		Bebauungsplan Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/281/2014
Ö 4		Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz	A 10/988/2014
Ö 5		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2014	A 30/158/2014
Ö 6		Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen	A 30/159/2014
Ö 7		Neufassung der Vergnügungssteuersatzung	A 20/284/2014
Ö 8		Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/989/2014
Ö 9		Braunkohlentagebau hier: Sachstand seit der letzten Sitzung des Rates	. II/020/2014
Ö 10		Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Abstimmung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2013 zur Erstellung eines Schulentwicklungsplanes für die Stadt Erkelenz	. II/021/2014
Ö 11		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Änderung des § 4 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz	. II/022/2014
Ö 12		Antrag der Fraktion Bürgerpartei Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Dachsanierung der Burg, Bürgerbeteiligung	III/050/2014
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit:) „Der Burgturm der Burg Erkelenz wird nach der vorgestellten Planung durch den Förderverein „Freunde der Burg Erkelenz e.V.“ saniert. Der Burgturm erhält gemäß den in der Sitzung vorgestellten Plänen ein Schutzdach. Ebenso wird das Mauerwerk des Turmkopfes saniert. Die Maßnahme wird durch den Förderverein getragen und finanziert. Für die Stadt Erkelenz entstehen durch die Sanierungsmaßnahme keine weiteren Kosten.“ Ergänzung des Beschlussentwurfes: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Meinungsbild zu der Maßnahme bei den Bürgern der Stadt Erkelenz über die städtische Internetseite www.erkelenz.de abzufragen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

	26.02.2014 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: „Der Burgturm der Burg Erkelenz wird nach der vorgestellten Planung durch den Förderverein „Freunde der Burg Erkelenz e.V.“ saniert. Der Burgturm erhält gemäß den in der Sitzung vorgestellten Plänen ein Schutzdach. Ebenso wird das Mauerwerk des Turmkopfes saniert. Die Maßnahme wird durch den Förderverein getragen und finanziert. Für die Stadt Erkelenz entstehen durch die Sanierungsmaßnahme keine weiteren Kosten. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Meinungsbild zu der Maßnahme bei den Bürgern der Stadt Erkelenz über die städtische Internetseite www.erkelenz.de abzufragen und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen
Ö 13		Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2013	A 20/286/2014
Ö 14		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.11.2013 - 31.01.2014	A 20/285/2014
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 2.1		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)

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