Tagesordnung - 28. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	28. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 26.02.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2013

Ö 2.1

Umwandlung der Hauptschule Erkelenz zu einer Schwerpunktschule und der damit verbundenen jahrgangsweisen Auflösung der Pestalozzischule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen

A 40/257/2013

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.02.2014

Ö 3.1

Bebauungsplan Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/281/2014

Ö 4

Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz

A 10/988/2014

Ö 5

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2014

A 30/158/2014

Ö 6

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen

A 30/159/2014

VORLAGE

Beschlussentwurf:

„Die dem Original dieser Niederschrift beigefügte Satzung der Stadt Erkelenz über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath, Flur 21, Nrn. 5 tlw., 7 + 8 (Wasserfläche), 9, 12 + 28 + 34 tlw. und 43 Wasserfläche tlw.; Flur 22, Nrn. 14 + 32 + 95 tlw. sowie Gemarkung Borschemich, Flur 8, Nrn. 63 + 86 tlw.; Flur 10, Nrn. 58 + 59 tlw. aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme wird erlassen.“

26.02.2014 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen