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Tagesordnung - 28. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 26.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:32 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2013      
Ö 2.1  
Umwandlung der Hauptschule Erkelenz zu einer Schwerpunktschule und der damit verbundenen jahrgangsweisen Auflösung der Pestalozzischule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen
Enthält Anlagen
 A 40/257/2013  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.02.2014      
Ö 3.1  
Bebauungsplan Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/281/2014  
Ö 4  
Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 10/988/2014  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2014  
Enthält Anlagen
 A 30/158/2014  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
 A 30/159/2014  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
 A 20/284/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Neufassung der Vergnügungssteuersatzung wird beschlossen.“

 
   
    19.02.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Neufassung der Vergnügungssteuersatzung wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Neufassung Vergnügungssteuersatzung (71 KB)      
   
    26.02.2014 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte Neufassung der Vergnügungssteuersatzung wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Neufassung Vergnügungssteuersatzung (71 KB)      
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/989/2014  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Braunkohlentagebau hier: Sachstand seit der letzten Sitzung des Rates  
Enthält Anlagen
 . II/020/2014  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Abstimmung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2013 zur Erstellung eines Schulentwicklungsplanes für die Stadt Erkelenz  
. II/021/2014  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Änderung des § 4 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz  
. II/022/2014  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei Erkelenz vom 11.02.2014 hier: Dachsanierung der Burg, Bürgerbeteiligung  
III/050/2014  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2013  
Enthält Anlagen
 A 20/286/2014  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.11.2013 - 31.01.2014  
Enthält Anlagen
 A 20/285/2014  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)