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Tagesordnung - 1. Sitzung des Partnerschaftskomitees  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Partnerschaftskomitees
Gremium: Partnerschaftskomitee
Datum: Mo, 09.05.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Bestellung von Schriftführern (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/140/2005  
Ö 3  
Verpflichtung der Mitglieder/Stv. Mitglieder (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/141/2005  
Ö 4  
Anträge der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004      
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat möge die Partnerschaftsarbeit in der Stadt Erkelenz neu strukturieren und dazu die Gründung eines Partnerschaftsvereins vorbereiten (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/142/2005  
Ö 4.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/143/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat)

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat)

„Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen, wird abgelehnt.“

   
    09.05.2005 - Partnerschaftskomitee
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss: (als Empfehlung an den Rat)

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat)

„Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen, wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

(13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen)

   
    22.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen, wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen – als Empfehlung an den Rat

   
    29.06.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 01.05.2004, der Rat der Stadt möge beschließen, mit einer passenden Stadt in einem der Beitrittsländer der EU eine neue Partnerschaft einzugehen und die notwendigen Schritte unverzüglich zu unternehmen, wird abgelehnt.“

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen

 

Ö 5  
Zuschussangelegenheiten      
Ö 5.1  
Entscheidung über die Bezuschussung von Maßnahmen zur Pflege und Förderung der Städtepartnerschaft (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/144/2005  
Ö 5.2  
Antrag der Realschule Erkelenz vom 15.02.2005 zum Besuch einer Klasse 9 und einer Klasse 6 vom 16.05. bis 25.05.2005 in Erkelenz (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/145/2005  
Ö 5.3  
Antrag der Realschule Erkelenz vom 15.02.2005 zur Fahrt der Klasse 9 des FS-Kurses nach St. James vom 19.09. bis 28.09.2005 (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/149/2005  
Ö 5.4  
Antrag der Realschule Erkelenz vom 15.02.2005 zur Fahrt der bilingualen Klasse 6a nach St. James vom 20.06. bis 24.06.2005 (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/146/2005  
Ö 5.5  
Antrag des Schulchores des Cornelius-Burgh-Gymnaisums vom 06.04.2005 zur Fahrt nach St. James vom 25.05. bis 30.05.2005 (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/147/2005  
Ö 5.6  
ZUSATZPUNKT: Antrag der Landwirtegruppe vom 28.04.2005 auf Bezuschussung einer Fahrt nach St. James vom 30.06. bis 05.07.2005 (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/150/2005  
Ö 6  
Zukünftige Maßnahmen im Rahmen der Städtepartnerschaft (Verfasser : Amt 10 Michael Wirtz)  
A 10/148/2005