Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 24.03.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 03. 02. 2010 (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 18.03.2010
Ö 3.1		Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz	A 66/214/2010
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 16.03.2010
Ö 4.1		Einführung einer "Brötchentaste" für die Parkautomaten in der Stadt Erkelenz	A 30/088/2010
Ö 4.2		1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/166/2010
Ö 4.3		Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/167/2010
Ö 5		2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz; hier: Wahrnehmung der Rechte der Behinderten durch eine(n) Behindertenbeauftrage(n)	A 10/227/2010
Ö 6		Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkekenz vom 18.04.2008	A 30/091/2010
	VORLAGE
	Beschlussentwurf Beschlussentwurf „Die dem Original dieser Niederschrift beigefügte Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

	24.03.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Die dem Original dieser Niederschrift beigefügte Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz wird erlassen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 7		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 25.04.2010 für den Bereich der Gewerbestraße Süd	A 10/230/2010
Ö 8		Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/242/2010
Ö 9		Bildung des Wahlausschusses	A 10/243/2010
Ö 10		Antrag auf Nutzung des Stadtwappens	A 10/228/2010
Ö 11		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2010 bis 03.03.2010	A 20/159/2010
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)

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