Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 24.03.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Information über die 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 03. 02. 2010 (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 18.03.2010
Ö 3.1		Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz	A 66/214/2010
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Der Bau- und Betriebsausschuss beschließt die 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Erkelenz für den Zeitraum 2010 bis 2021.“

	18.03.2010 - Bau- und Betriebsausschuss
	Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Der Bau- und Betriebsausschuss beschließt die 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Erkelenz für den Zeitraum 2010 bis 2021.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	24.03.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss:: Beschluss:: „Der Rat beschließt die 4. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Erkelenz für den Zeitraum 2010 bis 2021.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 16.03.2010
Ö 4.1		Einführung einer "Brötchentaste" für die Parkautomaten in der Stadt Erkelenz	A 30/088/2010
Ö 4.2		1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/166/2010
Ö 4.3		Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/167/2010
Ö 5		2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz; hier: Wahrnehmung der Rechte der Behinderten durch eine(n) Behindertenbeauftrage(n)	A 10/227/2010
Ö 6		Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkekenz vom 18.04.2008	A 30/091/2010
Ö 7		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 25.04.2010 für den Bereich der Gewerbestraße Süd	A 10/230/2010
Ö 8		Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/242/2010
Ö 9		Bildung des Wahlausschusses	A 10/243/2010
Ö 10		Antrag auf Nutzung des Stadtwappens	A 10/228/2010
Ö 11		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2010 bis 03.03.2010	A 20/159/2010
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)

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