Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 24.03.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Information über die 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 03. 02. 2010 (öffentlicher Teil)

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 18.03.2010

Ö 3.1

Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz

A 66/214/2010

Ö 4

Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 16.03.2010

Ö 4.1

Einführung einer "Brötchentaste" für die Parkautomaten in der Stadt Erkelenz

A 30/088/2010

Ö 4.2

1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

A 61/166/2010

Ö 4.3

Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/167/2010

Ö 5

2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz; hier: Wahrnehmung der Rechte der Behinderten durch eine(n) Behindertenbeauftrage(n)

A 10/227/2010

Ö 6

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkekenz vom 18.04.2008

A 30/091/2010

Ö 7

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 25.04.2010 für den Bereich der Gewerbestraße Süd

A 10/230/2010

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 25.04.2010 in der Stadt Erkelenz im Bereich der Gewerbestraße Süd im Zusammenhang mit der Durchführung des 14. Gewerbefestes wird erlassen.“

17.03.2010 - Hauptausschuss

Ö 7 - ungeändert beschlossen

Beschluss: (als Empfehlung an den Rat):

Abstimmungsergebnis: einstimmig