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Tagesordnung - 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 24.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Information über die 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 03. 02. 2010 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 18.03.2010      
Ö 3.1  
Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 66/214/2010  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 16.03.2010      
Ö 4.1  
Einführung einer "Brötchentaste" für die Parkautomaten in der Stadt Erkelenz  
A 30/088/2010  
Ö 4.2  
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 0600.3 "In der Hütte", Erkelenz-Hetzerath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/166/2010  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/167/2010  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz; hier: Wahrnehmung der Rechte der Behinderten durch eine(n) Behindertenbeauftrage(n)
Enthält Anlagen
 A 10/227/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die der Niederschrift beigefügte 2. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“
   
    17.03.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die der Niederschrift beigefügte 2. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderung der Hauptsatzung 2010 (19 KB)      
   
    24.03.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die der Niederschrift beigefügte 2. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 4 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 4 Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderung der Hauptsatzung 2010 (19 KB)      
Ö 6  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkekenz vom 18.04.2008  
Enthält Anlagen
 A 30/091/2010  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages am 25.04.2010 für den Bereich der Gewerbestraße Süd  
Enthält Anlagen
 A 10/230/2010  
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/242/2010  
Ö 9  
Bildung des Wahlausschusses  
A 10/243/2010  
Ö 10  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
Enthält Anlagen
 A 10/228/2010  
Ö 11  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 14.01.2010 bis 03.03.2010  
Enthält Anlagen
 A 20/159/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)