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Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Mandatsverzicht des Ratsherrn Christoph Stolzenberger und Einführung und Verpflichtung der Ratsfrau Silvia Kaldenbach
A 10/707/2007
Ö 3
Änderungen der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
A 10/705/2007
Ö 4
Information über die 16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 05.09.2007 (öffentlicher Teil)
Ö 5
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 22.11.2007
Ö 5.1
(nichtöffentlich)
Ö 5.2
(nichtöffentlich)
Ö 5.3
(nichtöffentlich)
Ö 5.4
(nichtöffentlich)
Ö 6
Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2007
Ö 6.1
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB
A 61/093/2007
Ö 6.2
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven
hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB
A 61/095/2007
Ö 6.3
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Neusser Straße), Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB
A 61/097/2007
Ö 7
Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.11.2007
Ö 7.1
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2006 einschl. eines Lageberichtes
A 66/166/2007
Ö 8
Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 13.12.2007
Ö 8.1
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2008 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht 2007 bis 2011
A 20/009/2007
Ö 8.2
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. Investitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011
A 20/010/2007
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz
A 10/681/2007
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz
A 20/083/2007
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz
A 20/084/2007
Ö 12
Antrag vom 07.11.2007 der CDU-Stadtratsfraktion zu notwendigen Anpassungen der Wahlbezirkseinteilung wegen Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalwahlgesetzes
A 10/706/2007
Ö 13
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz
A 30/056/2007
VORLAGE
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
Die Straßen und Wege in den Stadtbezirken 01 (Erkelenz
und Bellinghoven), 05 (Granterath und Commerden) und 06 (Katzem), die aus
der Niederschrift beigefügten
Aufstellung nebst Plänen zu ersehen sind, werden dem öffentlichen Verkehr
gewidmet.
12.12.2007 - Hauptausschuss
Ö 8 - ungeändert beschlossen
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die Straßen und Wege in den Stadtbezirken 01
(Erkelenz und Bellinghoven), 05 (Granterath und Commerden) und 06 (Katzem), die
aus der der Niederschrift beigefügten Aufstellung nebst Plänen zu ersehen sind,
werden dem öffentlichen Verkehr gewidmet.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Abstimmungsergebnis : einstimmig
19.12.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
Ö 13 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
„Die Straßen und Wege in den Stadtbezirken 01
(Erkelenz und Bellinghoven), 05 (Granterath und Commerden) und 06 (Katzem), die
aus der der Niederschrift beigefügten Aufstellung nebst Plänen zu ersehen sind,
werden dem öffentlichen Verkehr gewidmet.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Abstimmungsergebnis : einstimmig
Ö 14
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 2. Änderung vom 06.04.2005
A 30/060/2007
Ö 15
Kenntnisgabe der Änderungen von Bilanzpositionen des Entwurfs der Eröffnungsbilanz zum 01.10.2007
A 20/089/2007
Ö 16
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.08.2007 bis 23.10.2007
A 20/085/2007
Ö 17
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 24.10.2007 bis 27.11.2007
A 20/088/2007
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 3
(nichtöffentlich)
N 4
(nichtöffentlich)
N 4.1
(nichtöffentlich)
N 4.2
(nichtöffentlich)
N 4.3
(nichtöffentlich)
N 5
(nichtöffentlich)
N 5.1
(nichtöffentlich)
