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Tagesordnung - 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 19.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Mandatsverzicht des Ratsherrn Christoph Stolzenberger und Einführung und Verpflichtung der Ratsfrau Silvia Kaldenbach  
A 10/707/2007  
Ö 3  
Änderungen der Besetzung von Ausschüssen und Gremien  
A 10/705/2007  
Ö 4  
Information über die 16. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 05.09.2007 (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 22.11.2007      
Ö 5.1     (nichtöffentlich)      
Ö 5.2     (nichtöffentlich)      
Ö 5.3     (nichtöffentlich)      
Ö 5.4     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2007      
Ö 6.1  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB  
A 61/093/2007  
Ö 6.2  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Katzemer Straße), Erkelenz-Kückhoven hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB  
A 61/095/2007  
Ö 6.3  
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Neusser Straße), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Einleitung des Beteiligungsverfahrens nach §§ 3 und 4 BauGB  
A 61/097/2007  
Ö 7  
Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.11.2007      
Ö 7.1  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2006 einschl. eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 66/166/2007  
Ö 8  
Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 13.12.2007      
Ö 8.1  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2008 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht 2007 bis 2011  
Enthält Anlagen
A 20/009/2007  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. Investitionsprogramm für die Jahre 2007 bis 2011  
Enthält Anlagen
A 20/010/2007  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/681/2007  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/083/2007  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

 

„a)       Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2006, abschließend in Aktiva und Passiva mit 54.420.336,79 Euro  wird festgestellt.

 

 b)        Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per

31. Dezember 2006, abschließend mit einem Jah­resüberschuss von                 1.886.714,05 Euro (Erträge 3.905.319,76 Euro, 1.116.445,36 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern - 5.716,31 Euro, Aufwendungen 907.876,66 Euro) wird festgestellt.

 

c)         Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.886.714,05 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet.

 

d)                 Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. September 2007 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2006 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlust­rechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage bei­gefügt.“

 

   
    07.11.2007 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

 

„a)       Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2006, abschließend in Aktiva und Passiva mit 54.420.336,79 Euro  wird festgestellt.

 

 b)        Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per

31. Dezember 2006, abschließend mit einem Jah­resüberschuss von                 1.886.714,05 Euro (Erträge 3.905.319,76 Euro, 1.116.445,36 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern - 5.716,31 Euro, Aufwendungen 907.876,66 Euro) wird festgestellt.

 

c)         Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.886.714,05 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet.

 

d)                 Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. September 2007 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2006 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlust­rechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage bei­gefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    19.12.2007 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„a)       Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2006, abschließend in Aktiva und Passiva mit 54.420.336,79 Euro  wird festgestellt.

 

 b)        Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per

31. Dezember 2006, abschließend mit einem Jah­resüberschuss von                 1.886.714,05 Euro (Erträge 3.905.319,76 Euro, 1.116.445,36 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern - 5.716,31 Euro, Aufwendungen 907.876,66 Euro) wird festgestellt.

 

c)         Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.886.714,05 Euro wird an die Trägerkörperschaft ausgeschüttet.

 

d)                 Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 12. September 2007 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2006 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlust­rechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 11  
Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/084/2007  
Ö 12  
Antrag vom 07.11.2007 der CDU-Stadtratsfraktion zu notwendigen Anpassungen der Wahlbezirkseinteilung wegen Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalwahlgesetzes  
A 10/706/2007  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/056/2007  
Ö 14  
Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 2. Änderung vom 06.04.2005  
A 30/060/2007  
Ö 15  
Kenntnisgabe der Änderungen von Bilanzpositionen des Entwurfs der Eröffnungsbilanz zum 01.10.2007  
Enthält Anlagen
A 20/089/2007  
Ö 16  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.08.2007 bis 23.10.2007  
Enthält Anlagen
A 20/085/2007  
Ö 17  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 24.10.2007 bis 27.11.2007  
Enthält Anlagen
A 20/088/2007  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)