Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 28.02.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:21	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten	A 10/378/2024
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: „Der Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023 wird zur Kenntnis genommen.“

	28.02.2024 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 2 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: „Der Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023 wird zur Kenntnis genommen.“
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 20.02.2024
Ö 3.1		41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/684/2024
Ö 3.2		30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Am Neuser Weg), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/685/2024
Ö 3.3		Gewährung eines Zuschusses zum LEADER-Projekt "Gaststätte Bruns" in Venrath	A 80/045/2024
Ö 3.4		Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen 2025 bis 2027	A 80/046/2024
Ö 3.5		Erkelenzer Adventsdorf 2025 bis 2028	A 80/047/2024
Ö 4		Sanierung des Parkhauses an der Aachener Straße, Kostenbeteiligung der Stadt Erkelenz	III/101/2024
Ö 5		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages in Zusammenhang mit der Veranstaltung Bike ´n´ Barbecue am 05.05.2024	A 30/270/2024
Ö 6		Beschaffung eines Gerätewagens Logistik (GW-L1-KEF)	A 30/271/2024
Ö 7		Beschaffung eines Kommandowagens	A 30/272/2024
Ö 8		Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10	A 30/273/2024
Ö 9		Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 (geländegängig)	A 30/274/2024
Ö 10		Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH	A 20/641/2024
Ö 11		Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding hier: Anpassung der maximalen Höhe des Verlustausgleichs der Gesellschafter	A 20/642/2024
Ö 12		Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG	A 20/643/2024
Ö 13		Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2023	A 20/650/2024
Ö 14		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 14.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW	A 20/644/2024
Ö 14.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 18.11.2023 - 02.02.2024	A 20/645/2024
Ö 15		Fragestunden für die Einwohner*innen
N 1		(nichtöffentlich)

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