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Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 28.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
 A 10/378/2024  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 20.02.2024      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 61/684/2024  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Am Neuser Weg), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 61/685/2024  
Ö 3.3  
Gewährung eines Zuschusses zum LEADER-Projekt "Gaststätte Bruns" in Venrath  
Enthält Anlagen
 A 80/045/2024  
Ö 3.4  
Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen 2025 bis 2027  
Enthält Anlagen
 A 80/046/2024  
Ö 3.5  
Erkelenzer Adventsdorf 2025 bis 2028  
Enthält Anlagen
 A 80/047/2024  
Ö 4  
Sanierung des Parkhauses an der Aachener Straße, Kostenbeteiligung der Stadt Erkelenz  
III/101/2024  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages in Zusammenhang mit der Veranstaltung Bike ´n´ Barbecue am 05.05.2024  
Enthält Anlagen
 A 30/270/2024  
Ö 6  
Beschaffung eines Gerätewagens Logistik (GW-L1-KEF)  
Enthält Anlagen
 A 30/271/2024  
Ö 7  
Beschaffung eines Kommandowagens  
Enthält Anlagen
 A 30/272/2024  
Ö 8  
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10  
Enthält Anlagen
 A 30/273/2024  
Ö 9  
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 (geländegängig)  
Enthält Anlagen
 A 30/274/2024  
Ö 10  
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH  
Enthält Anlagen
 A 20/641/2024  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding hier: Anpassung der maximalen Höhe des Verlustausgleichs der Gesellschafter  
Enthält Anlagen
 A 20/642/2024  
Ö 12  
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG  
Enthält Anlagen
 A 20/643/2024  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
 A 20/650/2024  
Ö 14     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 14.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/644/2024  
Ö 14.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 18.11.2023 - 02.02.2024  
Enthält Anlagen
 A 20/645/2024  
Ö 15  
Fragestunden für die Einwohner*innen      
N 1     (nichtöffentlich)