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Betreff |
Vorlage |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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| Ö 2 |
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Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 20.02.2024 |
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| Ö 2.1 |
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41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss |
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A 61/684/2024 |
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| Ö 2.2 |
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30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Am Neuser Weg), Erkelenz-Gerderath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss |
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A 61/685/2024 |
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| Ö 2.3 |
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Gewährung eines Zuschusses zum LEADER-Projekt "Gaststätte Bruns" in Venrath |
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A 80/045/2024 |
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| Ö 2.4 |
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Klassifizierung von Stadtmarketingveranstaltungen 2025 bis 2027 |
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A 80/046/2024 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und an den Rat): „Unter dem Vorbehalt der jährlichen Erfüllung der Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung und vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden Mittel in Höhe von 100.000 Euro für Stadtmarketing-Veranstaltungen im jeweiligen Haushaltsjahr werden die nachfolgend genannten Veranstaltungen als klassifizierte Stadtmarketing-Veranstaltungen für die Jahre 2025 bis 2027 beschlossen: 1. | 10.04. | 29. Osterbrunnenschmücken | 2. | 03./04.05. | Bike & BBQ mit VOS (in Planung) | 3. | 15.06. | 24. NEW City-Lauf | 4. | 19.-23.06. | 48. Lambertusmarkt | 5. | 06.07. | Niederrheinischer Raderlebnistag (ehem. Radwandertag) | 6. | 05. und 06.07. | Mittelalterliches Sommerfest | 7. | August | Weinfest im Park | 8. | 05.-08.09. | Burgkirmes Erkelenz | 9. | 28.09. | Kulinarischer Treff mit VOS (in Planung) | 10. | 04./05.10. | 26. Bauernmarkt auf Haus Hohenbusch | 11. | 17.-19.10. | Französischer Markt mit VOS (in Planung) | 12. | 17.11.-23.12. | Adventsdorf Erkelenz am Alten Rathaus | 13. | 22./23.11. | Weihnachtsdorf Gerderhahn | 14. | 30.11. | Nikolaus-Kutschfahrt mit VOS (in Planung) |
Bei Erfüllen der nachfolgend genannten Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung (Über)regionaler Charakter | Alleinstellungsmerkmale | Besucherzahlen | Zur Stadt Erkelenz bzw. zur Region verbindende Merkmale | Imagefaktor | Bereitschaft zur gemeinsamen Abstimmung der Veranstaltungsziele und –inhalte | Absprache über das gemeinsame Vorgehen am Anfang eines jeden Jahres, spätestens jedoch sechs Monate vor Veranstaltungstermin. | Zusammenarbeit muss in der öffentlichen Wahrnehmung erkennbar sein. |
können die nachfolgend genannten unterstützenden Tätigkeiten durch die Stadt Erkelenz erfolgen: Begleitung der verantwortlichen MitarbeiterInnen aus dem Amt für Strukturwandel und Wirtschaftsförderung bei der Konzeption, Planung, Durchführung und Nachbereitung der Veranstaltung | Unterstützung bei der Einholung der behördlichen Genehmigungen | Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit: ggf. städtische Anzeige, Pressearbeit, Plakate, Flyer, Homepage Erkelenz, etc. | Direkte finanzielle Unterstützung durch Übernahme von Veranstaltungskosten bis zum Höchstsatz nach dem budgetiertem Mittelansatz für die jeweilige Veranstaltung | Indirekte finanzielle Unterstützung durch Bauhofleistungen (Personal, Material) | Indirekte finanzielle Unterstützung durch Gestellung von Räumlichkeiten, öffentlichen Flächen etc. | Gewährleistung der Präsenz des Bürgermeisters oder eines seiner Vertreter: Ansprache, Grußwort, Schirmherrschaft | Erlaubnis zur Verwendung des Stadtlogos und des Stadtmarketing-Logos | Besondere Berücksichtigung im Veranstaltungskalender der Stadt Erkelenz (Homepage, Bürgerbüro) | Ankündigung auf dem Parkleitsystem | Unentgeltliche Nutzung der städtischen Dreiecksständer für Plakatierung | Beflaggung (Burg, Rathaus, Markt) bei Veranstaltungen im Stadtkern“ |
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20.02.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung |
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Ö 4.2 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und an den Rat): „Unter dem Vorbehalt der jährlichen Erfüllung der Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung und vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden Mittel in Höhe von 100.000 Euro für Stadtmarketing-Veranstaltungen im jeweiligen Haushaltsjahr werden die nachfolgend genannten Veranstaltungen als klassifizierte Stadtmarketing-Veranstaltungen für die Jahre 2025 bis 2027 beschlossen: 1. | 10.04. | 29. Osterbrunnenschmücken | 2. | 03./04.05. | Bike & BBQ mit VOS (in Planung) | 3. | 15.06. | 24. NEW City-Lauf | 4. | 19.-23.06. | 48. Lambertusmarkt | 5. | 06.07. | Niederrheinischer Raderlebnistag (ehem. Radwandertag) | 6. | 05. und 06.07. | Mittelalterliches Sommerfest | 7. | August | Weinfest im Park | 8. | 05.-08.09. | Burgkirmes Erkelenz | 9. | 28.09. | Kulinarischer Treff mit VOS (in Planung) | 10. | 04./05.10. | 26. Bauernmarkt auf Haus Hohenbusch | 11. | 17.-19.10. | Französischer Markt mit VOS (in Planung) | 12. | 17.11.-23.12. | Adventsdorf Erkelenz am Alten Rathaus | 13. | 22./23.11. | Weihnachtsdorf Gerderhahn | 14. | 30.11. | Nikolaus-Kutschfahrt mit VOS (in Planung) |
Bei Erfüllen der nachfolgend genannten Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung (Über)regionaler Charakter | Alleinstellungsmerkmale | Besucherzahlen | Zur Stadt Erkelenz bzw. zur Region verbindende Merkmale | Imagefaktor | Bereitschaft zur gemeinsamen Abstimmung der Veranstaltungsziele und –inhalte | Absprache über das gemeinsame Vorgehen am Anfang eines jeden Jahres, spätestens jedoch sechs Monate vor Veranstaltungstermin. | Zusammenarbeit muss in der öffentlichen Wahrnehmung erkennbar sein. |
können die nachfolgend genannten unterstützenden Tätigkeiten durch die Stadt Erkelenz erfolgen: Begleitung der verantwortlichen MitarbeiterInnen aus dem Amt für Strukturwandel und Wirtschaftsförderung bei der Konzeption, Planung, Durchführung und Nachbereitung der Veranstaltung | Unterstützung bei der Einholung der behördlichen Genehmigungen | Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit: ggf. städtische Anzeige, Pressearbeit, Plakate, Flyer, Homepage Erkelenz, etc. | Direkte finanzielle Unterstützung durch Übernahme von Veranstaltungskosten bis zum Höchstsatz nach dem budgetiertem Mittelansatz für die jeweilige Veranstaltung | Indirekte finanzielle Unterstützung durch Bauhofleistungen (Personal, Material) | Indirekte finanzielle Unterstützung durch Gestellung von Räumlichkeiten, öffentlichen Flächen etc. | Gewährleistung der Präsenz des Bürgermeisters oder eines seiner Vertreter: Ansprache, Grußwort, Schirmherrschaft | Erlaubnis zur Verwendung des Stadtlogos und des Stadtmarketing-Logos | Besondere Berücksichtigung im Veranstaltungskalender der Stadt Erkelenz (Homepage, Bürgerbüro) | Ankündigung auf dem Parkleitsystem | Unentgeltliche Nutzung der städtischen Dreiecksständer für Plakatierung | Beflaggung (Burg, Rathaus, Markt) bei Veranstaltungen im Stadtkern“ |
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei einer Enthaltung |
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22.02.2024 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 2.4 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Unter dem Vorbehalt der jährlichen Erfüllung der Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung und vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden Mittel in Höhe von 100.000 Euro für Stadtmarketing-Veranstaltungen im jeweiligen Haushaltsjahr werden die nachfolgend genannten Veranstaltungen als klassifizierte Stadtmarketing-Veranstaltungen für die Jahre 2025 bis 2027 beschlossen: 1. | 10.04. | 29. Osterbrunnenschmücken | 2. | 03./04.05. | Bike & BBQ mit VOS (in Planung) | 3. | 15.06. | 24. NEW City-Lauf | 4. | 19.-23.06. | 48. Lambertusmarkt | 5. | 06.07. | Niederrheinischer Raderlebnistag (ehem. Radwandertag) | 6. | 05. und 06.07. | Mittelalterliches Sommerfest | 7. | August | Weinfest im Park | 8. | 05.-08.09. | Burgkirmes Erkelenz | 9. | 28.09. | Kulinarischer Treff mit VOS (in Planung) | 10. | 04./05.10. | 26. Bauernmarkt auf Haus Hohenbusch | 11. | 17.-19.10. | Französischer Markt mit VOS (in Planung) | 12. | 17.11.-23.12. | Adventsdorf Erkelenz am Alten Rathaus | 13. | 22./23.11. | Weihnachtsdorf Gerderhahn | 14. | 30.11. | Nikolaus-Kutschfahrt mit VOS (in Planung) |
Bei Erfüllen der nachfolgend genannten Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung (Über)regionaler Charakter | Alleinstellungsmerkmale | Besucherzahlen | Zur Stadt Erkelenz bzw. zur Region verbindende Merkmale | Imagefaktor | Bereitschaft zur gemeinsamen Abstimmung der Veranstaltungsziele und –inhalte | Absprache über das gemeinsame Vorgehen am Anfang eines jeden Jahres, spätestens jedoch sechs Monate vor Veranstaltungstermin. | Zusammenarbeit muss in der öffentlichen Wahrnehmung erkennbar sein. |
können die nachfolgend genannten unterstützenden Tätigkeiten durch die Stadt Erkelenz erfolgen: Begleitung der verantwortlichen MitarbeiterInnen aus dem Amt für Strukturwandel und Wirtschaftsförderung bei der Konzeption, Planung, Durchführung und Nachbereitung der Veranstaltung | Unterstützung bei der Einholung der behördlichen Genehmigungen | Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit: ggf. städtische Anzeige, Pressearbeit, Plakate, Flyer, Homepage Erkelenz, etc. | Direkte finanzielle Unterstützung durch Übernahme von Veranstaltungskosten bis zum Höchstsatz nach dem budgetiertem Mittelansatz für die jeweilige Veranstaltung | Indirekte finanzielle Unterstützung durch Bauhofleistungen (Personal, Material) | Indirekte finanzielle Unterstützung durch Gestellung von Räumlichkeiten, öffentlichen Flächen etc. | Gewährleistung der Präsenz des Bürgermeisters oder eines seiner Vertreter: Ansprache, Grußwort, Schirmherrschaft | Erlaubnis zur Verwendung des Stadtlogos und des Stadtmarketing-Logos | Besondere Berücksichtigung im Veranstaltungskalender der Stadt Erkelenz (Homepage, Bürgerbüro) | Ankündigung auf dem Parkleitsystem | Unentgeltliche Nutzung der städtischen Dreiecksständer für Plakatierung | Beflaggung (Burg, Rathaus, Markt) bei Veranstaltungen im Stadtkern“ |
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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28.02.2024 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 3.4 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „Unter dem Vorbehalt der jährlichen Erfüllung der Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung und vorbehaltlich der Bereitstellung der entsprechenden Mittel in Höhe von 100.000 Euro für Stadtmarketing-Veranstaltungen im jeweiligen Haushaltsjahr werden die nachfolgend genannten Veranstaltungen als klassifizierte Stadtmarketing-Veranstaltungen für die Jahre 2025 bis 2027 beschlossen: 1. | 10.04. | 29. Osterbrunnenschmücken | 2. | 03./04.05. | Bike & BBQ mit VOS (in Planung) | 3. | 15.06. | 24. NEW City-Lauf | 4. | 19.-23.06. | 48. Lambertusmarkt | 5. | 06.07. | Niederrheinischer Raderlebnistag (ehem. Radwandertag) | 6. | 05. und 06.07. | Mittelalterliches Sommerfest | 7. | August | Weinfest im Park | 8. | 05.-08.09. | Burgkirmes Erkelenz | 9. | 28.09. | Kulinarischer Treff mit VOS (in Planung) | 10. | 04./05.10. | 26. Bauernmarkt auf Haus Hohenbusch | 11. | 17.-19.10. | Französischer Markt mit VOS (in Planung) | 12. | 17.11.-23.12. | Adventsdorf Erkelenz am Alten Rathaus | 13. | 22./23.11. | Weihnachtsdorf Gerderhahn | 14. | 30.11. | Nikolaus-Kutschfahrt mit VOS (in Planung) |
Bei Erfüllen der nachfolgend genannten Kriterien für die Einstufung als Stadtmarketingprojekt/-veranstaltung (Über)regionaler Charakter | Alleinstellungsmerkmale | Besucherzahlen | Zur Stadt Erkelenz bzw. zur Region verbindende Merkmale | Imagefaktor | Bereitschaft zur gemeinsamen Abstimmung der Veranstaltungsziele und –inhalte | Absprache über das gemeinsame Vorgehen am Anfang eines jeden Jahres, spätestens jedoch sechs Monate vor Veranstaltungstermin. | Zusammenarbeit muss in der öffentlichen Wahrnehmung erkennbar sein. |
können die nachfolgend genannten unterstützenden Tätigkeiten durch die Stadt Erkelenz erfolgen: Begleitung der verantwortlichen MitarbeiterInnen aus dem Amt für Strukturwandel und Wirtschaftsförderung bei der Konzeption, Planung, Durchführung und Nachbereitung der Veranstaltung | Unterstützung bei der Einholung der behördlichen Genehmigungen | Unterstützung bei der Öffentlichkeitsarbeit: ggf. städtische Anzeige, Pressearbeit, Plakate, Flyer, Homepage Erkelenz, etc. | Direkte finanzielle Unterstützung durch Übernahme von Veranstaltungskosten bis zum Höchstsatz nach dem budgetiertem Mittelansatz für die jeweilige Veranstaltung | Indirekte finanzielle Unterstützung durch Bauhofleistungen (Personal, Material) | Indirekte finanzielle Unterstützung durch Gestellung von Räumlichkeiten, öffentlichen Flächen etc. | Gewährleistung der Präsenz des Bürgermeisters oder eines seiner Vertreter: Ansprache, Grußwort, Schirmherrschaft | Erlaubnis zur Verwendung des Stadtlogos und des Stadtmarketing-Logos | Besondere Berücksichtigung im Veranstaltungskalender der Stadt Erkelenz (Homepage, Bürgerbüro) | Ankündigung auf dem Parkleitsystem | Unentgeltliche Nutzung der städtischen Dreiecksständer für Plakatierung | Beflaggung (Burg, Rathaus, Markt) bei Veranstaltungen im Stadtkern“ |
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen |
| Ö 2.5 |
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Erkelenzer Adventsdorf 2025 bis 2028 |
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A 80/047/2024 |
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| Ö 3 |
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Sanierung des Parkhauses an der Aachener Straße, Kostenbeteiligung der Stadt Erkelenz |
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III/101/2024 |
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| Ö 4 |
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Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages in Zusammenhang mit der Veranstaltung Bike ´n´ Barbecue am 05.05.2024 |
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A 30/270/2024 |
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| Ö 5 |
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Beschaffung eines Gerätewagens Logistik (GW-L1-KEF) |
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A 30/271/2024 |
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| Ö 6 |
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Beschaffung eines Kommandowagens |
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A 30/272/2024 |
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| Ö 7 |
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Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 |
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A 30/273/2024 |
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| Ö 8 |
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Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 3000 (geländegängig) |
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A 30/274/2024 |
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| Ö 9 |
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Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH |
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A 20/641/2024 |
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| Ö 10 |
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Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding
hier: Anpassung der maximalen Höhe des Verlustausgleichs der Gesellschafter |
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A 20/642/2024 |
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| Ö 11 |
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Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
hier: Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG |
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A 20/643/2024 |
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| Ö 12 |
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Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
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| Ö 12.1 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.) |
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A 20/644/2024 |
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| Ö 12.2 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 18.11.2023 - 02.02.2024 |
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A 20/645/2024 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4.1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4.2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 5 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 5.1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 5.2 |
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(nichtöffentlich) |
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