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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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| Ö 2 |
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Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Personalausschusses am 14.04.2021 |
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| Ö 2.1 |
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Beschluss zum Controlling des Gleichstellungsplanes 2019 - 2023 |
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A 11/010/2021 |
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| Ö 3 |
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Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 17.05.2021 |
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| Ö 3.1 |
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Positionierung der Stadt Erkelenz zur vierten Leitentscheidung |
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A 80/014/2021 |
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| Ö 3.2 |
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Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2021: Förderung und Einstellung von zwei Strukturwandelmanager*innen |
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A 80/015/2021 |
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| Ö 3.3 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.04.2021: Überprüfung der Anpassung der Preissteigerungen im Bausektor an die derzeitigen Entschädigungszahlungen für Umsiedler |
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A 80/017/2021 |
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| Ö 4 |
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Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 18.05.2021 |
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| Ö 4.1 |
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Bebauungsplan Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/574/2021 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß der §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, und nach der erneuten Beteiligung § 4a Abs. 3 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, eingegangene Stellungnahme wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. - Der Bebauungsplan Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, wird mit seiner Planurkunde und Begründung unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“
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18.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung |
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Ö 3.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß der §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, und nach der erneuten Beteiligung § 4a Abs. 3 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, eingegangene Stellungnahme wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. - Der Bebauungsplan Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, wird mit seiner Planurkunde und Begründung unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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20.05.2021 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 2.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß der §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, und nach der erneuten Beteiligung § 4a Abs. 3 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, eingegangene Stellungnahme wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. - Der Bebauungsplan Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, wird mit seiner Planurkunde und Begründung unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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27.05.2021 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 4.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß der §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, und nach der erneuten Beteiligung § 4a Abs. 3 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, eingegangene Stellungnahme wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. - Der Bebauungsplan Nr. III/2 „Kauler Weg“, Erkelenz-Matzerath, wird mit seiner Planurkunde und Begründung unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| Ö 4.2 |
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2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven
hier: Zustimmung zum Plankonzept und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB |
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A 61/575/2021 |
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| Ö 4.3 |
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Bebauungsplan Nr. 0400.2/2 "Am Hundsstrauch", Erkelenz-Golkrath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/576/2021 |
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| Ö 4.4 |
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Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/Atelierstraße", Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/577/2021 |
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| Ö 4.5 |
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20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen A.-v.-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich
hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 16.04.2021 |
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A 61/578/2021 |
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| Ö 4.6 |
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Gründung eines Digitalbeirates für die Stadt Erkelenz |
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CDO/003/2021 |
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| Ö 5 |
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Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 19.05.2021 |
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| Ö 5.1 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.03.2021: Vermeidung von Zigarettenmüll in der Öffentlichkeit |
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A 30/238/2021 |
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| Ö 5.2 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.04.2021: Erlass einer Baumschutzsatzung |
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A 30/237/2021 |
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| Ö 6 |
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Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.05.2021: Erweiterte Nutzung der gastronomischen Außenbestuhlung am Erkelenzer Markt |
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A 30/239/2021 |
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| Ö 7 |
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Bildung der Einigungsstelle der Stadt Erkelenz gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW |
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A 11/009/2021 |
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| Ö 8 |
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Besetzung der Ausschüsse und Gremien |
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A 10/060/2021 |
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| Ö 9 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art) |
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A 20/532/2021 |
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| Ö 10 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art) |
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A 20/533/2021 |
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| Ö 11 |
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Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz |
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A 20/534/2021 |
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| Ö 12 |
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Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Netz GmbH an das Drittelbeteiligungsgesetz |
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A 20/538/2021 |
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| Ö 13 |
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Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
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| Ö 13.1 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW |
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A 20/535/2021 |
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| Ö 13.2 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.03.2021 bis 30.04.2021 |
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A 20/536/2021 |
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| Ö 14 |
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Fragestunden für Einwohner/innen |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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