Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 31. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 04.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 02.07.2019      
Ö 2.1  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.04.2019 hier: Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenz
Enthält Anlagen
A 80/128/2019  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Ausbau der Breitbandinfrastruktur - kreisweiter Antrag zur Infrastrukturförderung durch Bund und Land  
Enthält Anlagen
A 80/129/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„1. Um auch in Zukunft den in Industrie und Haushalten weiter steigenden Bedarf nach Daten-Bandbreite zu bedienen, ist ein Ausbau der bereits stellenweise gut ausgebauten Infrastruktur im Stadtgebiet Erkelenz weiter anzustreben.

 2. Die Stadt Erkelenz ist entschlossen, den weiteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur gemeinsam mit den weiteren kreisangehörigen Kommunen voranzutreiben. Hierzu soll die Verwaltung der Stadt Erkelenz die in Aussicht gestellten Fördermittel in Zusammenarbeit mit dem Kreis Heinsberg beantragen und die Eigenmittel dafür bereitstellen. Der Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis und allen kreisangehörigen Kommunen zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus (Anlage 1) ist durch die Verwaltung vorzunehmen.

   
    02.07.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

„1. Um auch in Zukunft den in Industrie und Haushalten weiter steigenden Bedarf nach Daten-Bandbreite zu bedienen, ist ein Ausbau der bereits stellenweise gut ausgebauten Infrastruktur im Stadtgebiet Erkelenz weiter anzustreben.

2. Die Stadt Erkelenz ist entschlossen, den weiteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur gemeinsam mit den weiteren kreisangehörigen Kommunen voranzutreiben. Hierzu soll die Verwaltung der Stadt Erkelenz die in Aussicht gestellten Fördermittel in Zusammenarbeit mit dem Kreis Heinsberg beantragen und die Eigenmittel dafür bereitstellen. Der Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis und allen kreisangehörigen Kommunen zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus (Anlage 1) ist durch die Verwaltung vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 A 4.2_Präsentation_Förderantrag_Erkelenz (417 KB)      
Anlage 2 2 Kooperationsvereinbarung (476 KB)      
   
    04.07.2019 - Hauptausschuss
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Um auch in Zukunft den in Industrie und Haushalten weiter steigenden Bedarf nach Daten-Bandbreite zu bedienen, ist ein Ausbau der bereits stellenweise gut ausgebauten Infrastruktur im Stadtgebiet Erkelenz weiter anzustreben.

2. Die Stadt Erkelenz ist entschlossen, den weiteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur gemeinsam mit den weiteren kreisangehörigen Kommunen voranzutreiben. Hierzu soll die Verwaltung der Stadt Erkelenz die in Aussicht gestellten Fördermittel in Zusammenarbeit mit dem Kreis Heinsberg beantragen und die Eigenmittel dafür bereitstellen. Der Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis und allen kreisangehörigen Kommunen zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus (Anlage 1) ist durch die Verwaltung vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kooperationsvereinbarung (476 KB)      
   
    10.07.2019 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 2.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Um auch in Zukunft den in Industrie und Haushalten weiter steigenden Bedarf nach Daten-Bandbreite zu bedienen, ist ein Ausbau der bereits stellenweise gut ausgebauten Infrastruktur im Stadtgebiet Erkelenz weiter anzustreben.

2. Die Stadt Erkelenz ist entschlossen, den weiteren Ausbau der Breitbandinfrastruktur gemeinsam mit den weiteren kreisangehörigen Kommunen voranzutreiben. Hierzu soll die Verwaltung der Stadt Erkelenz die in Aussicht gestellten Fördermittel in Zusammenarbeit mit dem Kreis Heinsberg beantragen und die Eigenmittel dafür bereitstellen. Der Abschluss der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis und allen kreisangehörigen Kommunen zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus (Anlage 1) ist durch die Verwaltung vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kooperationsvereinbarung (476 KB)      
Ö 2.3  
Konzept für ein Geschäftsflächenmanagement in der Erkelenzer Innenstadt  
A 80/130/2019  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/470/2019  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 03.07.2019      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2019 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/376/2019  
Ö 3.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/377/2019  
Ö 3.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/378/2019  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.  
A 40/379/2019  
Ö 3.5  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.  
A 40/380/2019  
Ö 3.6  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich  
A 40/381/2019  
Ö 3.7  
Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2019 der Pfarrei Christkönig Erkelenz  
A 40/382/2019  
Ö 3.8  
Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2019  
A 40/383/2019  
Ö 3.9  
Gewährung eines Zuschusses an den VfR Granterath 1919 e.V. zur Instandsetzung der Sportanlage  
A 40/384/2019  
Ö 3.10  
Gewährung eines Zuschusses an den SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e.V. zur teilweisen Erneuerung der Spielfeldbarrieren am Sportplatz Venrath  
A 40/385/2019  
Ö 3.11  
Namensgebung für den Kunstrasenplatz im Schulzentrum Erkelenz  
A 40/386/2019  
Ö 3.12  
Namensgebung für das Rasenspielfeld im Schulzentrum Erkelenz  
A 40/387/2019  
Ö 3.13  
Unterbringung der Musikschule des Kreises Heinsberg in Erkelenz  
A 40/388/2019  
Ö 4  
Zuschussgewährung an Erkelenz international - Verein für Städtepartnerschaften anlässlich der Jubiläumsfeierlichkeiten zu den Partnerschaftsjubiläen 2019 mit Saint-James, Bad Windsheim und Thum  
A 10/879/2019  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven  
Enthält Anlagen
A 30/220/2019  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath  
Enthält Anlagen
A 30/221/2019  
Ö 7  
Änderung des Gemeindegebietes im Rahmen der Flurbereinigung Wassenberg, verursacht durch den Bau der B 221 n  
Enthält Anlagen
A 20/463/2019  
Ö 8     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 8.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/464/2019  
Ö 8.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.04.2019 bis 15.06.2019  
A 20/465/2019  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)