Vorlage - A 10/879/2019  

Tatbestand:

Das Partnerschaftskomitee hat in seiner Sitzung am 14.05.2019 einstimmig das Grobprogramm für die Jubiläumsfeierlichkeiten (45 Jahre mit Saint-James, 25 Jahre mit Bad Windsheim, 5 Jahre mit Thum) für den Zeitraum 25. – 28.10.2019, die in Erkelenz stattfinden werden, beschlossen.

Planungen und Arrangements der Feierlichkeiten liegen weitgehend in Händen von ‚Erkelenz international – Verein für Städtepartnerschaften e. V.‘. Verschiedene Abstimmungsgespräche haben hierzu zwischen ‚Erkelenz international – Verein für Städtepartnerschaften e. V.‘ und der Stadt Erkelenz, die unterstützend tätig ist, unter Mitwirkung des Vorsitzenden des Partnerschaftskomitees Ratsherrn Ulrich Wendt stattgefunden.

Vertragliche Verpflichtungen bei der Umsetzung des Programms werden unmittelbar zwischen ‚Erkelenz international – Verein für Städtepartnerschaften e. V.‘ als Ausrichter und Musikensembles und anderen am Programm beteiligten Akteuren abgeschlossen, zumal der Verein als potentieller Zuschussempfänger für EU-Fördermittel zur Finanzierung der Veranstaltung auftritt.

Der ausrichtende Verein hat in das Programm des Festaktes für Samstag, den 26.10.2019, stattfindend in der Stadthalle, als besonderen Programmpunkt die Aufführung der „Europäischen Suite“ erreichen können. Hierfür werden allerdings zusätzliche, bisher nicht eingeplante Finanzmittel von ca. 4.000 € benötigt.

Bürgermeister Jansen hat dem Verein in einer Besprechung am 30.04.2019 zugesagt, dem Haupt- und Finanzausschuss (vgl. § 3 Abs. 5 Buchstabe d. Zuständigkeitsordnung des Rates) vorzuschlagen zu beschließen, dass ‚Erkelenz international – Verein für Städtepartnerschaften e. V.‘ dieser Betrag von 4.000 € zusätzlich zu den bisher planmäßig bereitgestellten städtischen Mitteln als Zuschuss zur Verfügung gestellt wird.

Beschlussentwurf:

„1. ‚Erkelenz international – Verein für Städtepartnerschaften e. V.‘ wird zur Ausrichtung der Jubiläumsfeierlichkeiten 2019 der verschiedenen Städtepartnerschaften/Städtefreundschaften, insbesondere zur Aufführung der ‚Europäischen Suite‘ ein Zuschuss von 4.000 € gewährt. Die Mittel sind nach Beschlussfassung an den Verein auszuzahlen. Nach Abschluss des Jubiläums ist ein Verwendungsnachweis vorzulegen.

2. Der Kämmerer wird beauftragt, die Mittel zusätzlich bereitzustellen.“

Finanzielle Auswirkungen:

Der Kämmerer wird die Zuschussmittel von 4.000 € bereitstellen.