| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Bericht aus dem Stadtmarketing |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Berichte über laufende Baumaßnahmen |
|
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing |
|
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017
hier: Einrichtung eines Parkplatzes für Wohnmobile (Anmerk.: Erneute Beratung nach Beschluss vom 16.11.2017) |
|
|
A 80/118/2018 |
|
| Ö 5 |
|
|
Angelegenheiten - Stadtentwicklung |
|
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - Stufe II
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit |
|
|
A 61/424/2018 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
|
|
A 61/425/2018 |
|
| Ö 5.3 |
|
|
Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/ Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB |
|
|
A 61/426/2018 |
|
| Ö 5.4 |
|
|
Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB |
|
|
A 61/427/2018 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „.1.Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2.Die unter Punkt 5 der Beschlussvorlage aufgeführten Änderungen des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven werden beschlossen. 3.Der Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen. Die erneute öffentliche Auslegung erfolgt gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB. “ |
| |
|
| |
|
24.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe |
| |
|
Ö 5.4 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat): „.1.Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2.Die unter Punkt 5 der Beschlussvorlage aufgeführten Änderungen des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven werden beschlossen. 3.Der Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen. Die erneute öffentliche Auslegung erfolgt gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB. “ Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung |
| |
|
| |
|
26.04.2018 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 2.4 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1.Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2.Die unter Punkt 5 der Beschlussvorlage aufgeführten Änderungen des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, werden beschlossen. 3.Der Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen. Die erneute öffentliche Auslegung erfolgt gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB.“ Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung |
| |
|
| |
|
02.05.2018 - Rat der Stadt Erkelenz |
| |
|
Ö 2.3 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: „1.Über die während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von der Öffentlichkeit und den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses. 2.Die unter Punkt 5 der Beschlussvorlage aufgeführten Änderungen des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, werden beschlossen. 3.Der Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 „Hinter Klüschgarten“, Erkelenz-Kückhoven, ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen. Die erneute öffentliche Auslegung erfolgt gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB.“ Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 7 Enthaltungen |
| Ö 6 |
|
|
Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung |
|
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
Erweiterung Kindergarten Schulring 36 a um eine 4. und 5. Gruppe für U-3 Plätze
hier: Baubeschluss (Anmerk.: Der Kindergarten Schulring 36 a soll um 2 weitere Gruppen im Bereich der ehemaligen Förderschule erweitert werden, da dort dringend U-3 Plätze benötigt werden.) |
|
|
A 63/300/2018 |
|
| Ö 6.2 |
|
|
Erweiterung Kindergarten Gerderath um eine 4. Gruppe für U-3 Plätze
hier: Baubeschluss (Anmerk.: Im Kindergarten Gerderath soll wieder die 4. Gruppe eingerichtet werden, da dort dringend U-3 Plätze benötigt werden.) |
|
|
A 63/301/2018 |
|
| Ö 6.3 |
|
|
Löschung der Eintragung in die Denkmalliste
Nr. 16a, Bodendenkmal HS 104, Mittelalterliche Kirche Borschemich
Nr. 126, Baudenkmal, Erkelenz-Grambusch, Rheinweg 29
Nr. 296, Baudenkmal, Erkelenz-Venrath, Kuckumer Straße 38 |
|
|
A 63/002/2018 |
|
| Ö 7 |
|
|
Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung |
|
|
|
|
| Ö 7.1 |
|
|
Erkelenz, Tenholter Straße, abwasserseitige Erschließung
hier: Aufstellungsbeschluss |
|
|
A 66/377/2018 |
|
| Ö 7.2 |
|
|
Erkelenz, Zehnthofweg, Westpromenade, Roermonder Straße, Langinliner
hier: Aufstellungsbeschluss |
|
|
A 66/378/2018 |
|
| Ö 7.3 |
|
|
Hetzerath, Am Spieshof, Langinliner
hier: Aufstellungsbeschluss |
|
|
A 66/379/2018 |
|
| Ö 7.4 |
|
|
Kückhoven, Servatiusstraße, Langinliner
hier: Aufstellungsbeschluss |
|
|
A 66/380/2018 |
|
| Ö 7.5 |
|
|
Lövenich, In Lövenich, Langinliner
hier: Aufstellungsbeschluss |
|
|
A 66/381/2018 |
|
| Ö 7.6 |
|
|
Lövenich, Kirchplatz, Langinliner
hier: Aufstellungsbeschluss |
|
|
A 66/382/2018 |
|
| Ö 7.7 |
|
|
Lövenich, Stettener Berg, Langinliner
hier: Aufstellungsbeschluss |
|
|
A 66/383/2018 |
|
| Ö 7.8 |
|
|
Wockerath, Kölner Heerweg, Langinliner
hier: Aufstellungsbeschluss |
|
|
A 66/384/2018 |
|
| Ö 8 |
|
|
Angelegenheiten - Baubetriebs- und Grünflächenamt |
|
|
|
|
| Ö 8.1 |
|
|
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.03.2018
hier: Nachpflanzung von Bäumen auf dem Markt und in der Fußgängerzone |
|
|
A 60/107/2018 |
|
| Ö 8.2 |
|
|
Neuinstallation einer behindertengerechten Toilettenanlage auf dem Erkelenzer Markt
hier: Baubeschluss (Anmerk.: Die 13 Jahre alte Toilettenanlage soll durch eine behindertengerechte Anlage ersetzt werden.) |
|
|
A 60/108/2018 |
|
| N 1 |
|
|
(nichtöffentlich) |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
