Vorlage - A 60/108/2018  

Tatbestand:

Die unterirdische Toilettenanlage am Alten Rathaus in Erkelenz wurde vor 16 Jahren stillgelegt, weil durch Vandalismusschäden und zeitliche Abnutzung ein erheblicher Investitionsbedarf bestand. Stattdessen wurde im Jahre 2005 eine halbautomatische Einzeltoilettenlage in Edelstahlbauweise installiert. Eine vollautomatische Toiletten-anlage wurde wegen der erheblichen Investitions- und Folgekosten sowie der Wartungsintensität seinerzeit nicht favorisiert. Im Laufe der Jahre wurde immer wieder der Wunsch nach einer behindertengerechten Toilettenanlage geäußert. Die vorhandene Anlage ist zwar noch funktionstüchtig, jedoch nicht behindertengerecht. Auf Empfehlung des Behindertenbeauftragten sowie des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte soll jetzt eine behindertengerechte Toilettenanlage errichtet werden. Nachdem die vorhandene Anlage mittlerweile fast 14 Jahre alt ist und nicht mehr dem heutigen Stand der Technik entspricht, ist deshalb geplant, die vorhandene Anlage durch eine neue behindertengerechte, halbautomatische Einzeltoiletten-anlage zu ersetzen.

Die Maße solch einer behindertengerechten Anlage nach DIN sind jedoch deutlich größer als bei der vorhandenen Anlage. Mangels Alternative soll die Toilettenanlage dennoch am gleichen Standort aufgestellt werden.

Nach einer Markterkundung bieten diverse Firmen kompakte und behindertengerechte Anlagen an. Die Maße dieser Anlagen belaufen sich mit kleineren Abweichungen auf ca. 2,70 x 3,80 m bei einer Höhe von ca. 2,60 m. Die Innenausstattung ist meist komplett aus Edelstahl, sämtliche Elemente, wie Abfallbehälter, Toilettenpapierspender, liegen „versteckt" und bieten somit keine Angriffspunkte für Vandalismus. Die Benutzung wird über Münzeinwurf geregelt, so dass eine nicht sachgerechte Nutzung weitgehend ausgeschlossen ist. Behinderte können mittels CBF-Schlüssel die WC-Anlage kostenfrei nutzen.

Nach den vorliegenden Kalkulationsangeboten verschiedener Firmen betragen die Kosten für eine freistehende Anlage je nach Ausführung ca. 85.000,00 Euro netto zzgl. Anschlusskosten und Erdarbeiten.

Da die Herstellerfirma der vorhandenen Toilettenanlage aufgrund des Alters der Anlage an einer Rücknahme nicht interessiert ist, andererseits die Anlage noch voll funktionstüchtig ist, soll die Toilettenanlage abgebaut und zukünftig z.B. im Bereich der mittlerweile geschlossenen unterirdischen Toilettenanlage auf dem Burgparkplatz aufgestellt werden.

Beschlussentwurf in eigener Zuständigkeit):

„Die vorhandene Einzeltoilettenanlage am Alten Rathaus wird durch eine behindertengerechte Einzeltoilettenanlage ersetzt. Die Toilette soll folgenden Standard aufweisen:

-       behindertengerechte Ausführung nach DIN 18040

-       vandalensichere Einrichtung

-       halbautomatisches Reinigungssystem

-       wirtschaftliche Betriebsweise, leichte Reinigung der Inneneinrichtung

-       Behinderten-Schließung CBF-Schloss

-       elektromechanische Münzautomatik."

Finanzielle Auswirkungen:

Die voraussichtlichen Gesamtkosten gemäß Kostenschätzung belaufen sich auf ca.  110.000,00 EURO. Die erforderlichen Mittel stehen im Haushaltsplan unter dem Maßnahmekonto H02180001 zur Verfügung.