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Tagesordnung - 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 21.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Personalausschusses am 16.11.2016      
Ö 2.1  
Stellenplan 2017  
Enthält Anlagen
A 10/462/2016  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.11.2016      
Ö 3.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2017 und des Teilfinanzplanes 2017-2020 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/190/2016  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017  
A 20/375/2016  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 26.10.2016      
Ö 5.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen vom 30.07.2016 auf Schaffung der Funktion eines Koordinators für Flüchtlingsangelegenheiten  
0/51/189/2016  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 15.11.2016      
Ö 6.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und der FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.09.2016 zur Einführung des Handy-Parkens in Erkelenz (als vierjährige Testphase)  
A 30/193/2016  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/377/2016  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/378/2016  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
14. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/367/2016  
Ö 6.5  
Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2017 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2016 bis 2020  
Enthält Anlagen
A 20/368/2016  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 13.12.2016      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Ergebnis Werkstattverfahren, Institutionalisierung des informellen Planungsverbandes Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz
Enthält Anlagen
A 61/379/2016  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B 57), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B 57), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/380/2016  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/383/2016  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. IX/G "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/392/2016  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VIII/4 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/384/2016  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VIII/5 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd/Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/385/2016  
Ö 7.7  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/386/2016  
Ö 7.8  
Enthält Anlagen
12. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/387/2016  
Ö 7.9  
Enthält Anlagen
Aufhebung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/388/2016  
Ö 7.10  
Enthält Anlagen
Aufhebung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/389/2016  
Ö 7.11  
Enthält Anlagen
Aufhebung der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/390/2016  
Ö 7.12  
Enthält Anlagen
Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/391/2016  
Ö 8     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.11.2016      
Ö 8.1  
Zuschuss für die Kath. Kirchengemeinde St. Christkönig für die Kindertagesstätte Holzweiler  
0/51/197/2016  
Ö 9     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 05.12.2016      
Ö 9.1  
Investitionsprogramm "NRW.Bank.Gute Schule 2020"  
A 40/313/2016  
Ö 10     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 07.12.2016      
Ö 10.1  
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 gemäß § 116 Abs. 6 i. V. m. § 101 Abs. 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/089/2016  
Ö 10.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Abs. 1 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/090/2016  
Ö 11  
Beitritt zu "d-NRW Anstalt des öffentlichen Rechts" (IT-Dienstleistung)  
A 10/463/2016  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Neunte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
A 20/369/2016  
Ö 13  
Fortführung der Teilnahme am European Energy Award (eea)  
RKS/002/2016  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Entwidmung Friedhof Borschemich (alt) hier: 1. Entwidmung des Friedhofs Borschemich (alt) 2. 4. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003  
Enthält Anlagen
A 60/103/2016  
Ö 15     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 15.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/373/2016  
Ö 15.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 30.08.2016 bis 31.10.2016  
Enthält Anlagen
A 20/371/2016  
Ö 15.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.11.2016 bis 28.11.2016  
Enthält Anlagen
A 20/374/2016  
N 1     (nichtöffentlich)