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Tagesordnung - 16. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Personalausschusses am 16.11.2016      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2017  
Enthält Anlagen
A 10/462/2016  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 30.11.2016      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2017 und des Teilfinanzplanes 2017-2020 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
0/51/190/2016  
Ö 3.2  
Zuschuss für die Kath. Kirchengemeinde St. Christkönig für die Kindertagesstätte Holzweiler  
0/51/197/2016  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Schulausschusses am 05.12.2016      
Ö 4.1  
Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2017/2018)  
A 40/312/2016  
Ö 4.2  
Investitionsprogramm "NRW.Bank.Gute Schule 2020"  
A 40/313/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„1.Die Verwaltung wird beauftragt, dass auf die Stadt Erkelenz entfallende Kreditkontingent in Höhe von 3.260.425 € aus dem Förderprogramm NRW.Bank.Gute Schule 2020 im Rahmen der dort genannten Modalitäten in Anspruch zu nehmen. Auf die Jahre 2017-2020 entfallen jeweils 815.106 €.

 

2. Die Mittel sind in erster Linie zur Finanzierung folgender Bauprojekte zu verwenden:

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Nysterbachschule in Lövenich

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Franziskusschule und der Astrid-Lindgren-Schule in Erkelenz

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Luise-Hensel-Schule in Erkelenz

-                      Neubau des Trakt B (Roland Bau) des Cusanus-Gymnasiums.

 

3. Die Verwaltung beauftragt ein externes Fachbüro mit der Erstellung eines Konzeptes zu den Möglichkeiten eines leistungsfähigen Breitbandanschlusses               für alle Schulgebäude. Dieses Konzept ist dem Rat der Stadt Erkelenz in einer               seiner nächsten Sitzungen vorzustellen.“

   
    05.12.2016 - Schulausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„1.Die Verwaltung wird beauftragt, dass auf die Stadt Erkelenz entfallende Kreditkontingent in Höhe von 3.260.425 € aus dem Förderprogramm NRW.Bank.Gute Schule 2020 im Rahmen der dort genannten Modalitäten in Anspruch zu nehmen. Auf die Jahre 2017-2020 entfallen jeweils 815.106 €.

 

2. Die Mittel sind in erster Linie zur Finanzierung folgender Bauprojekte zu verwenden:

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Nysterbachschule in Lövenich

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Franziskusschule und der Astrid-Lindgren-Schule in Erkelenz

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Luise-Hensel-Schule in Erkelenz

-                      Neubau des Trakt B (Roland Bau) des Cusanus-Gymnasiums.

 

3. Die Verwaltung beauftragt ein externes Fachbüro mit der Erstellung eines Konzeptes zu den Möglichkeiten eines leistungsfähigen Breitbandanschlusses für alle Schulgebäude. Dieses Konzept ist dem Rat der Stadt Erkelenz in einer seiner nächsten Sitzungen vorzustellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    15.12.2016 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.Die Verwaltung wird beauftragt, dass auf die Stadt Erkelenz entfallende Kreditkontingent in Höhe von 3.260.425 € aus dem Förderprogramm NRW.Bank.Gute Schule 2020 im Rahmen der dort genannten Modalitäten in Anspruch zu nehmen. Auf die Jahre 2017-2020 entfallen jeweils 815.106 €.

 

2. Die Mittel sind in erster Linie zur Finanzierung folgender Bauprojekte zu verwenden:

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Nysterbachschule in Lövenich

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Franziskusschule

und der Astrid-Lindgren-Schule in Erkelenz

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Luise-Hensel-Schule in Erkelenz

-                      Neubau des Trakt B (Roland Bau) des Cusanus-Gymnasiums.

 

3. Die Verwaltung beauftragt ein externes Fachbüro mit der Erstellung eines Konzeptes zu den Möglichkeiten eines leistungsfähigen Breitband-anschlusses für alle Schulgebäude. Dieses Konzept ist dem Rat der Stadt Erkelenz in einer seiner nächsten Sitzungen vorzustellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    21.12.2016 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.Die Verwaltung wird beauftragt, dass auf die Stadt Erkelenz entfallende Kreditkontingent in Höhe von 3.260.425 € aus dem Förderprogramm NRW.Bank.Gute Schule 2020 im Rahmen der dort genannten Modalitäten in Anspruch zu nehmen. Auf die Jahre 2017-2020 entfallen jeweils 815.106 €.

 

 2. Die Mittel sind in erster Linie zur Finanzierung folgender Bauprojekte zu verwenden:

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Nysterbachschule in Lövenich

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Franziskusschule

und der Astrid-Lindgren-Schule in Erkelenz

-                      Erweiterung der Offenen Ganztagsschule der Luise-Hensel-Schule in Erkelenz

-                      Neubau des Trakt B (Roland Bau) des Cusanus-Gymnasiums.

 

3. Die Verwaltung beauftragt ein externes Fachbüro mit der Erstellung eines Konzeptes zu den Möglichkeiten eines leistungsfähigen Breitbandanschlusses für alle Schulgebäude. Dieses Konzept ist dem Rat der Stadt Erkelenz in einer seiner nächsten Sitzungen vorzustellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 07.12.2016      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 gemäß § 116 Abs. 6 i. V. m. § 101 Abs. 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/089/2016  
Ö 5.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Abs. 1 i. V. m. § 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/090/2016  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 13.12.2016      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Ergebnis Werkstattverfahren, Institutionalisierung des informellen Planungsverbandes Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz  
Enthält Anlagen
A 61/379/2016  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B 57), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B 57), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/380/2016  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/383/2016  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. IX/G "Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/392/2016  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VIII/4 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/384/2016  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VIII/5 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd/Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/385/2016  
Ö 6.7  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/386/2016  
Ö 6.8  
Enthält Anlagen
12. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/387/2016  
Ö 6.9  
Enthält Anlagen
Aufhebung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/388/2016  
Ö 6.10  
Enthält Anlagen
Aufhebung der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/389/2016  
Ö 6.11  
Enthält Anlagen
Aufhebung der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/390/2016  
Ö 6.12  
Enthält Anlagen
Aufhebung der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/391/2016  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 14.12.2016      
Ö 7.1  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/315/2016  
Ö 7.2  
Gewährung eines Zuschusses an die Dorfgemeinschaft Gerderhahn zur 700-Jahr-Feier Gerderhahn  
A 40/316/2016  
Ö 7.3  
Gewährung eines Zuschusses an den Förderverein Hohenbusch zur Erweiterung der Musealen Zellen auf Haus Hohenbusch  
A 40/317/2016  
Ö 7.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Veröffentlichung der Baux-Chronik  
A 40/318/2016  
Ö 8  
Beitritt zu "d-NRW Anstalt des öffentlichen Rechts" (IT-Dienstleistung)  
A 10/463/2016  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Entwidmung Friedhof Borschemich (alt) hier: 1. Entwidmung des Friedhofs Borschemich (alt) 2. 4. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003  
Enthält Anlagen
A 60/103/2016  
Ö 10  
Gewährung der Zuschüsse für das Jahr 2016 an die Bürgerbeiräte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath sowie Immerath, Pesch, Lützerath und Borschemich  
A 61/393/2016  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017  
A 20/372/2016  
Ö 12     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 12.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/373/2016  
Ö 12.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.11.2016 bis 28.11.2016  
Enthält Anlagen
A 20/374/2016  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)