Auszug - Ergebnis Werkstattverfahren, Institutionalisierung des informellen Planungsverbandes Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz  

Fraktionsvorsitzender Krahe erklärt, dass die FDP-Fraktion das vorgestellte Konzept eines Drehbuchs für sinnvoll erachte. Er bittet um getrennte Abstimmung der beiden Unterpunkte des Beschlussentwurfes.

Der Antrag des Fraktionsvorsitzenden Krahe auf getrennte Abstimmung hat folgendes Abstimmungsergebnis:

einstimmig für getrennte Abstimmung

Weiter erklärt Fraktionsvorsitzender Krahe, dass das vorgestellte Konzept eines Drehbuchs alle durch den Tagebau betroffenen Bürgerinnen und Bürger mitnehmen müsste. Man sehe Nachbesserungsbedarf in Bezug auf die landwirtschaftliche Nutzung. Er verweist auf die Reallabor-Landschaft sowie auf das Innovation Valley. Die FDP-Fraktion werde sich enthalten. 

Technischer Beigeordneter Lurweg teilt mit, dass durch eine gemeinsame Beschlussvorlage die Zusammenarbeit des informellen Planungsverbandes zeitnah stärker zu institutionalisieren sei. Der Beschlussentwurf der anderen Verwaltungen sei identisch mit dem Beschlussentwurf der Stadt Erkelenz, so dass keine inhaltlichen Änderungen vorgenommen werden könnten.

Fraktionsvorsitzende Schirrmeister-Heinen unterstützt die Aussagen des Fraktionsvorsitzenden Krahe und bittet, den Beschlussentwurf um 3. „landwirtschaftliche Nutzung“ zu erweitern.

Bürgermeister Jansen erklärt, dass in der Niederschrift aufgenommen werde, dass der Zweckverband die Belange zur landwirtschaftlichen Nutzung berücksichtige.

Bürgermeister Jansen weist vor Beschlussfassung darauf hin, dass in der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 13.12.2016 der Beschlussentwurf ergänzt worden sei.

Geänderter bzw. ergänzter Teilbeschluss – Ergänzung fett und kursiv  – (als Empfehlung an den Rat):

„Das im Werkstattverfahren des informellen Planungsverbandes erarbeitete und am 02.11.2016 in einer gemeinsamen Veranstaltung in Erkelenz vorgestellte Konzept eines Drehbuchs (s. Anlagen) ist Grundlage, die dort gesetzten gemeinsamen Ziele und Planungsperspektiven im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen Stadt Mönchengladbach, Stadt Erkelenz, Gemeinde Jüchen und Gemeinde Titz weiter zu konkretisieren und umzusetzen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der Rat beauftragt die Verwaltung, alle Prüfungen vorzunehmen, um die Gründung eines Zweckverbands zur Konkretisierung und Umsetzung der Ergebnisse des Werkstattverfahrens auf Grundlage des Drehbuchs vorzubereiten.“                                                                                             

Abstimmungsergebnis: einstimmig