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Tagesordnung - 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 19.10.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters  
A 10/232/2005  
Ö 2  
Information über die Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 29.06.2005 (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der Sitzung des Bau- und Werksausschusses am 08.09.2005      
Ö 3.1  
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2004 einschl. eines Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/002/2005  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der Sitzung des Braunkohlenausschusses am 22.09.2005      
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Erkelenz auf Erlass einer Sanierungssatzung für die Orte Borschemich und Immerath/Lützerath/Pesch vom 25. Juli 2005  
A 10/222/2005  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/022/2005  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/023/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, an Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, an Hauptausschuss und Rat):

„1.       Über die von den Bürgern und Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 18.07.2005 bis 19.08.2005 vorgetragenen Anregungen und Stellungnahmen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven - Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie in der als Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven – Anregungen der Bürger, beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.

2.               Der Bebauungsplan Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.“

   
    22.09.2005 - Braunkohlenausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, an Hauptausschuss und Rat):

„1.       Über die von den Bürgern und Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 18.07.2005 bis 19.08.2005 vorgetragenen Anregungen und Stellungnahmen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven - Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie in der als Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven – Anregungen der Bürger, beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.

2.               Der Bebauungsplan Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: (12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

Abstimmungsergebnis: (12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

   
    27.09.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, an Hauptausschuss und Rat):

„1.       Über die von den Bürgern und Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 18.07.2005 bis 19.08.2005 vorgetragenen Anregungen und Stellungnahmen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven - Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie in der als Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven – Anregungen der Bürger, beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.

2.               Der Bebauungsplan Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: (12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen)

Abstimmungsergebnis: (12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen)

 

   
    28.09.2005 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, an Hauptausschuss und Rat):

„1.       Über die von den Bürgern und Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 18.07.2005 bis 19.08.2005 vorgetragenen Anregungen und Stellungnahmen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven - Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie in der als Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven – Anregungen der Bürger, beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.

2.               Der Bebauungsplan Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

   
    19.10.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, an Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, an Hauptausschuss und Rat):

„1.       Über die von den Bürgern und Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 18.07.2005 bis 19.08.2005 vorgetragenen Anregungen und Stellungnahmen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in der Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven - Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie in der als Anlage zur Beschlussvorlage des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven – Anregungen der Bürger, beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.

2.               Der Bebauungsplan Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen

Ö 5  
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 03 (Genhof, Schwanenberg), 04 (Golkrath, Houverath, Matzerath), 05 (Hetzerath), 07 (Kückhoven), 09 (Immerath)  
Enthält Anlagen
A 30/023/2005  
Ö 6  
Änderung des Artikel 11 (1) c) der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
A 10/205/2005  
Ö 7  
Bestellung eines Mitgliedes im Ausschuss für Kultur und Sport sowie eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss und im Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte  
A 10/206/2005  
Ö 8  
Bestellung eines sachkundigen Bürgers als ordentliches Mitglied des Schulausschusses  
A 10/235/2005  
Ö 9  
Bestellung eines stv. Ausschussmitgliedes für den BZA Granterath/Hetzerath  
A 10/234/2005  
Ö 10  
Bestellung eines weiteren stv. Ausschussmitgliedes für den BZA Gerderath  
A 10/237/2005  
Ö 11  
Benennung eines neuen stv. Mitgliedes für den Verwaltungsrat der KSK Heinsberg  
A 10/236/2005  
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2004 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/021/2005  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 09.06.2005 bis 24.08.2005  
A 20/023/2005  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 25.08. bis 12.09.2005  
A 20/028/2005  
Ö 15  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1, S. 1 GO NW Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 82 (2) GO NW  
Enthält Anlagen
A 20/022/2005  
Ö 16  
Vorsitz und stv. Vorsitz im Ausschuss für Kulur und Sport sowie Mitgliedschaft im Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung  
A 10/256/2005  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)