Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 17.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
A 10/921/2013  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2013      
Ö 3.1  
Anlage eines Kunstrasenplatzes in Schwanenberg  
A 40/250/2013  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.06.2013      
Ö 4.1  
Sachstandsbericht zum European Energy Award  
Enthält Anlagen
A 10/878/2013  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.06.2013      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 gemäß § 116 Absatz 6. i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/054/2013  
Ö 5.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/055/2013  
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.07.2013      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
12. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/261/2013  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/262/2013  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.1 "Tichelkamp", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/263/2013  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/264/2013  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/266/2013  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/267/2013  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 29. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 11.07.2013      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Änderung der Entwässerungssatzung hier: Anpassung des § 19 der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 66/298/2013  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 29.04.2013: Aufhebung der "Satzung gem. § 61 a Landeswassergesetz NRW" aufgrund des Wegfalls des § 61 Landeswassergesetz NRW  
Enthält Anlagen
A 66/299/2013  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2012 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/264/2013  
Ö 8  
Videoaufzeichnung von Rats- und Ausschusssitzungen und Einstellung auf der städtischen Internetseite hier: Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 02.04.2013  
Enthält Anlagen
A 10/914/2013  
Ö 9  
Veränderungen in den Besetzungen der Ausschüsse und Gremien  
A 10/920/2013  
Ö 10  
Kostenloser Eintritt für alle Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz in städtische Einrichtungen  
A 30/148/2013  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen  
Enthält Anlagen
A 30/149/2013  
Ö 12  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 28.03.2013 zur Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung
A 60/091/2013  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Der Antrag der Fraktion Bürgerpartei e.V. vom 28.03.2013 zur Änderung/ Erweiterung der Friedhofssatzung ist rechtlich nicht umsetzbar und wird abgelehnt.“

 

   
    10.07.2013 - Hauptausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Der Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 28.03.2013 zur Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung ist rechtlich nicht umsetzbar und wird abgelehnt.

 

2.

In die Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz wird der Satz „Andere Bestattungsmöglichkeiten, z. B. das Verstreuen von Asche auf eigenem Grund, regelt das Landesbestattungsgesetz NRW.“ aufgenommen.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

   
    17.07.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

In die Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz wird der Satz „Andere Bestattungsmöglichkeiten, z. B. das Verstreuen von Asche auf eigenem Grund, regelt das Landesbestattungsgesetz NRW.“ aufgenommen.“

Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen, 14 Enthaltungen

Ö 13  
Antrag vom 31.05.2013 der Stadtratsfraktion FW-UWG "Resolution an den Kreistag des Kreises Heinsberg": Teilnahme der Kreise an Kennzahlenvergleichen  
Enthält Anlagen
A 10/919/2013  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/260/2013  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/261/2013  
Ö 16  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.04.2013 bis 20.06.2013  
Enthält Anlagen
A 20/262/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)