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Tagesordnung - 26. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 10.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2013      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahre 2013 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/244/2013  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/245/2013  
Ö 2.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/246/2013  
Ö 2.4  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich  
A 40/247/2013  
Ö 2.5  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband für das Jahr 2013  
A 40/248/2013  
Ö 2.6  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.  
A 40/249/2013  
Ö 2.7  
Anlage eines Kunstrasenplatzes in Schwanenberg  
A 40/250/2013  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.06.2013      
Ö 3.1  
Sachstandsbericht zum European Energy Award  
Enthält Anlagen
A 10/878/2013  
Ö 3.2  
Hundekotbeutelstation
A 30/147/2013  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.06.2013      
Ö 4.1  
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 gemäß § 116 Absatz 6. i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/054/2013  
Ö 4.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/055/2013  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.07.2013      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
12. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/261/2013  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/262/2013  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1200.1 "Tichelkamp", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/263/2013  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/264/2013  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/266/2013  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/267/2013  
Ö 6  
Videoaufzeichnung von Rats- und Ausschusssitzungen und Einstellung auf der städtischen Internetseite hier: Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 02.04.2013  
Enthält Anlagen
A 10/914/2013  
Ö 7  
Kostenloser Eintritt für alle Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz in städtische Einrichtungen  
A 30/148/2013  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 28.03.2013 zur Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung (Anmerkung: Aufnahme von § 15 Absatz 6 Satz 2 des Gesetzes über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz - BestG NRW) in die Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz.)  
A 60/091/2013  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/260/2013  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„a)

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend in Aktiva und Passiva mit 62.480.245,10 Euro wird festgestellt.

 

b)

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.258.347,92 Euro (Erträge 3.996.828,00 Euro, 654.175,70 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern - 4.647,01 Euro, Aufwendungen 2.088.951,39 Euro) wird festgestellt.

 

c)

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Schleicher & Dr. jur. Robertz,  Aachen,  vom  05. Juni 2013 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2012 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    10.07.2013 - Hauptausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„a)

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend in Aktiva und Passiva mit 62.480.245,10 Euro wird festgestellt.

 

b)

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.258.347,92 Euro (Erträge 3.996.828,00 Euro, 654.175,70 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern - 4.647,01 Euro, Aufwendungen 2.088.951,39 Euro) wird festgestellt.

 

c)

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Schleicher & Dr. jur. Robertz,  Aachen,  vom  05. Juni 2013 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2012 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    17.07.2013 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„a)

Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend in Aktiva und Passiva mit 62.480.245,10 Euro wird festgestellt.

 

b)

Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2012, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 1.258.347,92 Euro (Erträge 3.996.828,00 Euro, 654.175,70 Euro Steuern vom Einkommen und vom Ertrag, sonstige Steuern - 4.647,01 Euro, Aufwendungen 2.088.951,39 Euro) wird festgestellt.

 

c)

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Schleicher & Dr. jur. Robertz,  Aachen,  vom  05. Juni 2013 Entlastung erteilt.

 

Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2012 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu Feststellung des Jahresabschlusses 2012 Bäderbetrie (545 KB)      
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/261/2013  
Ö 11  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.04.2013 bis 20.06.2013  
Enthält Anlagen
A 20/262/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)