Auszug - Sachstandsbericht zum European Energy Award  

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass in der Anlage bei der Einzelmaßnahme „Klimaschutz- und Energiekonzept die einmaligen Kosten in Höhe von „ca. 80.000 Euro“ in „je nach Ausgestaltung voraussichtlich 40.000 – 70.000 Euro, Fördersatz in 2013: 65 %“ geändert worden sei.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Bei der späteren Beschlussfassung im Hauptausschuss:

1. Dem im Rahmen des European Energy Award erstellten Energiepolitischen Arbeitsprogramm der Stadt Erkelenz wird zugestimmt.

2. Die Umsetzung der im Energiepolitischen Arbeitsprogramm enthaltenen Maßnahmen steht, soweit sie haushaltsrelevant und nicht als Geschäft der laufenden Verwaltung anzusehen sind, unter Zustimmungs- und Finanzierungsvorbehalt und sind vor Beginn der jeweils geplanten Maßnahme von dem zuständigen Fachausschuss bzw. vom Rat zu beschließen. Die für die Umsetzung der Einzelmaßnahmen notwendigen Beschlüsse wird die Verwaltung zu gegebener Zeit vorbereiten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig