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Tagesordnung - 26. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 10.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2013      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahre 2013 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
 A 40/244/2013  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/245/2013  
Ö 2.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/246/2013  
Ö 2.4  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich  
A 40/247/2013  
Ö 2.5  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband für das Jahr 2013  
A 40/248/2013  
Ö 2.6  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.  
A 40/249/2013  
Ö 2.7  
Anlage eines Kunstrasenplatzes in Schwanenberg  
A 40/250/2013  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.06.2013      
Ö 3.1  
Sachstandsbericht zum European Energy Award  
Enthält Anlagen
 A 10/878/2013  
Ö 3.2  
Hundekotbeutelstation
A 30/147/2013  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.06.2013      
Ö 4.1  
Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 gemäß § 116 Absatz 6. i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW  
Enthält Anlagen
 A 14/054/2013  
Ö 4.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW  
A 14/055/2013  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.07.2013      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 12. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/261/2013  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/262/2013  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 1200.1 "Tichelkamp", Erkelenz-Schwanenberg hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/263/2013  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/264/2013  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/266/2013  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/267/2013  
Ö 6  
Videoaufzeichnung von Rats- und Ausschusssitzungen und Einstellung auf der städtischen Internetseite hier: Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 02.04.2013  
Enthält Anlagen
 A 10/914/2013  
Ö 7  
Kostenloser Eintritt für alle Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz in städtische Einrichtungen  
A 30/148/2013  
Ö 8  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 28.03.2013 zur Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung (Anmerkung: Aufnahme von § 15 Absatz 6 Satz 2 des Gesetzes über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz - BestG NRW) in die Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz.)  
A 60/091/2013  
Ö 9  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/260/2013  
Ö 10  
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/261/2013  
Ö 11  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.04.2013 bis 20.06.2013  
Enthält Anlagen
 A 20/262/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)