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Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 13.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.09.2006      
Ö 3.1  
11. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XX "Erkelenz-Nord" (Oestricher Kamp, Childrichstraße), Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/060/2006  
Ö 4  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.07.2006 Bericht zur Situation unseres Frei- und Hallenbades in Erkelenz-Mitte  
III/007/2006  
Ö 5  
'Route gegen das Vergessen' hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.05.2006  
. II/002/2006  
Ö 6  
Bildung des Wahlausschusses (Anmerkung: Auf der Grundlage des Kommunalwahlgesetzes ist ein Wahlausschuss zu bilden)  
A 10/416/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf:

„1.       In den Wahlausschuss werden gemäß § 2 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) 10 Beisitzer/innen gewählt.

 

2.                 Zu Beisitzerinnen/Beisitzern des Wahlausschusses werden die nachstehend aufgeführten Personen als ordentliche Mitglieder bzw. als persönliche Stellvertreter/innen gewählt:

 

Ordentliche Mitglieder

Persönliche Vertreter/innen

 

RH Steingießer

 

RF Schaaf

 

RH Merkens

 

RF Mainka

 

RH Kopp

 

RH Michels

 

RF Dulies

 

RH Muckel

 

RH von der Forst

 

RH Leopold

 

RH Krahe

 

RH Münster

 

RF Wolters

 

RH Tüffers

 

RH Kehren

 

RF Grates

 

RF Honold-Ziegahn

 

RH Stolzenberger

 

RH Czybik

 

RH Littfinski

 

   
    13.09.2006 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.       In den Wahlausschuss werden gemäß § 2 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) 10 Beisitzer/innen gewählt.

 

2.                 Zu Beisitzerinnen/Beisitzern des Wahlausschusses werden die nachstehend aufgeführten Personen als ordentliche Mitglieder bzw. als persönliche Stellvertreter/innen gewählt:

 

Ordentliche Mitglieder

Persönliche Vertreter/innen

 

RH Steingießer

 

RF Schaaf

 

RH Merkens

 

RF Mainka

 

RH Kopp

 

RH Michels

 

RF Dulies

 

RH Muckel

 

RH von der Forst

 

RH Leopold

 

RH Krahe

 

RH Münster

 

RF Wolters

 

RH Tüffers

 

RH Kehren

 

RF Grates

 

RF Honold-Ziegahn

 

RH Stolzenberger

 

RH Czybik

 

RH Littfinski

 

Abstimmungsergebnis: Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig – wie vorgeschlagen - die Besetzung des Wahlausschusses v

Abstimmungsergebnis: Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig – wie vorgeschlagen - die Besetzung des Wahlausschusses vorzunehmen.

   
    27.09.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.In den Wahlausschuss werden gemäß § 2 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz (KWahlG) 10 Beisitzer/innen gewählt.

 

  1. Zu Beisitzerinnen/Beisitzern des Wahlausschusses werden die nachstehend aufgeführten Personen als ordentliche Mitglieder bzw. als persönliche Stellvertreter/innen gewählt:

 

Ordentliche Mitglieder

Persönliche Vertreter/innen

 

RH Steingießer

 

RF Schaaf

 

RH Merkens

 

RF Mainka

 

RH Kopp

 

RH Michels

 

RF Dulies

 

RH Muckel

 

RH von der Forst

 

RH Leopold

 

RH Krahe

 

RH Münster

 

RF Wolters

 

RH Tüffers

 

RH Kehren

 

RF Grates

 

RF Honold-Ziegahn

 

RH Stolzenberger

 

RH Czybik

 

RH Littfinski

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 7  
Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen (Anmerkung: Nach dem Flurbereinigungsgesetz muss die Einziehung in Form einer Satzung erfolgen.)  
Enthält Anlagen
A 30/040/2006  
Ö 8  
Benennung einer neu zu erstellenden Straße im Bereich des Bebauungsplanes Nr.IV/1 'Am Kreuz' in Erkelenz-Granterath (Anmerkung: Im Rahmen der Erschließung des neuen Baugebietes ist die neu zu erstellende Straße im Interesse einer guten Orientierung zu benennen.)  
Enthält Anlagen
A 30/041/2006  
Ö 9  
Umwandlung der Katholischen Grundschule Kückhoven, Bellinghovener Weg 15, 41812 Erkelenz, in eine Gemeinschaftsgrundschule als Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60, Abs. 2 GO NW (Anmerkung: Nachdem das Umwandlungsverfahren erfolgreich abgeschlossen wurde, ist die Kath. Grundschule Kückhoven zum 01.08.2006 in eine Gemeinschaftsgrundschule umzuwandeln.)  
A 40/101/2006  
Ö 10  
Feststelllung des Jahresabschlusses 2005 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/051/2006  
Ö 11  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2005  
Enthält Anlagen
A 20/053/2006  
Ö 12  
Verminderung des Widmungskapitals des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Das dem Betrieb gewerblicher Art, Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz, zugewiesene Widmungskapital ist auf Grund der geringer notwendigen Kapitalbasis zu vermindern. )  
A 20/055/2006  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben in der Zeit vom 26.04.2006 bis 29.08.2006  
Enthält Anlagen
A 20/054/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 4.3     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 6.3     (nichtöffentlich)      
N 6.4     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)