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Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 06.04.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Stadthalle
Ort:	Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.03.2022

Ö 2.1

Beschluss zur Einrichtung einer Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt im Kreis Heinsberg

0/51/296/2022

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 29.03.2022

Ö 3.1

Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Behördenbeteiligung sowie Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB

A 61/615/2022

Ö 3.2

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Ziegelweiher Ost", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/616/2022

Ö 3.3

Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz

A 61/617/2022

Ö 4

Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 30.03.2022

Ö 4.1

Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz

A 66/447/2022

Ö 5

Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.02.2022: Änderung/Ergänzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz

A 20/564/2022

Ö 6

Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2022: Asylbewerber/Flüchtlingsheim

/025/2022

Ö 7

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2022

A 30/247/2022

Ö 8

Beschaffung eines Hilfeleistungs- und Löschgruppenfahrzeuges (HLF)

A 30/249/2022

Ö 9

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

A 10/155/2022

Ö 10

Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2021

A 20/570/2022

VORLAGE

Beschlussentwurf:

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am 14. Februar 2022 geprüfte, festgestellte und am 23. Februar 2022 zugeleitete Jahresrechnung 2021 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31.Dezember 2021 weist ein Vermögen von 1.731.389,88 € aus. Eine Ausfertigung des Tätigkeitsberichtes ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. “

06.04.2022 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: einstimmig