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Tagesordnung - 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 06.04.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 14.03.2022      
Ö 2.1  
Beschluss zur Einrichtung einer Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt im Kreis Heinsberg  
0/51/296/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Das Amt für Kinder, Jugend, Familie und Soziales wird beauftragt, eine Vereinbarung zur Errichtung einer Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt in freier Trägerschaft gemeinsam mit den Jugendämtern im Kreis Heinsberg abzuschließen und die Beratungsangebote in die örtliche Jugendhilfestruktur sowie in regionalen Maßnahmen nach § 8 a SGB VIII einzubeziehen.

   
    14.03.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Das Amt für Kinder, Jugend, Familie und Soziales wird beauftragt, eine Vereinbarung zur Errichtung einer Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt in freier Trägerschaft gemeinsam mit den Jugendämtern im Kreis Heinsberg abzuschließen und die Beratungsangebote in die örtliche Jugendhilfestruktur sowie in regionalen Maßnahmen nach § 8 a SGB VIII einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    06.04.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Das Amt für Kinder, Jugend, Familie und Soziales wird beauftragt, eine Vereinbarung zur Errichtung einer Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt in freier Trägerschaft gemeinsam mit den Jugendämtern im Kreis Heinsberg abzuschließen und die Beratungsangebote in die örtliche Jugendhilfestruktur sowie in regionalen Maßnahmen nach § 8 a SGB VIII einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 3     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 29.03.2022      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Behördenbeteiligung sowie Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept nach § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/615/2022  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Ziegelweiher Ost", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13a Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/616/2022  
Ö 3.3  
Neuaufstellung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 61/617/2022  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 30.03.2022      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz  
Enthält Anlagen
A 66/447/2022  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.02.2022: Änderung/Ergänzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/564/2022  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2022: Asylbewerber/Flüchtlingsheim  
Enthält Anlagen
/025/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2022  
Enthält Anlagen
A 30/247/2022  
Ö 8  
Beschaffung eines Hilfeleistungs- und Löschgruppenfahrzeuges (HLF)  
Enthält Anlagen
A 30/249/2022  
Ö 9  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/155/2022  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
A 20/570/2022  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/568/2022  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 29.01.2022 - 11.03.2022  
A 20/569/2022  
Ö 12  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)