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Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 24.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
A 10/003/2021  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 02.02.2021      
Ö 3.1  
Beschluss des Rates vom 25.09.2019: "Konzept zur Identifikation von strukturverbessernden Projekten/Skizzen für Einrichtungen bzw. Maßnahmen aus den Bereichen Wissenschaft & Forschung, Mobilität & Verkehr, Gewerbe und öffentlicher Infrastruktur" hier: vorbereitendes Konzeptpapier zur Ansiedlung einer Wissenschafts- bzw. Forschungseinrichtung in der Stadt Erkelenz der Prognos AG  
A 80/001/2021  
Ö 3.2  
Maßnahme Verfügungsfonds zur Städtebauförderung Integriertes Handlungskonzept "Erkelenz 2030" hier: Richtlinien des Verfügungsfonds und Projektbeirat  
Enthält Anlagen
A 80/002/2021  
Ö 3.3  
Strukturwandelprojekte im Rheinischen Revier hier: Beitritt zum Verein "Nachhaltige Land- und Ernährungswissenschaft im Rheinischen Revier" (NALE-RR. e.V.)  
A 80/004/2021  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/558/2021  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Erneuter Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/559/2021  
Ö 3.6  
Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz hier: Beschlussfassung über das Gewerbeflächenkonzept Stadt Erkelenz als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB  
Enthält Anlagen
A 80/005/2021  
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.10.2020: Aufzeichnung und Zugänglichmachung von öffentlichen Teilen der Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Erkelenz
Enthält Anlagen
A 10/001/2021  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Freie Wähler - UWG Erkelenz, Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.02.2021: Bessere Information der Bürgerinnen und Bürger über Entscheidungen im Rat der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/007/2021  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Anpassung der Richtlinie für die Erteilung der Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/002/2021  
Ö 7  
Antrag auf Nutzung des Stadtwappens  
A 10/006/2021  
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/004/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd.

Nr.

Gremium

Änderung

01.

Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürgerinnen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Marita Dresen

SkB Gisela Berger

SkB David Dresen

02.

Partnerschaftskomitee

Ratsherr Karl-Heinz Frings wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes, SkB Franz-Josef Diart, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung von Ratsherrn Karl-Heinz Frings erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Franz-Josef Diart

SkB Ricardo Lucas

Ratsherr Peter Czybik

Ratsherr Werner Engels

03.

Rechnungsprüfungsausschuss

Für das Mitglied 06, Ratsfrau Petra Kanters, wird das Mitglied 07, Ratsherr René Steiner, bestellt. SkB Anna Maria Schroer wird als Mitglied 07 bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

04.

Bezirksausschuss Granterath/ Hetzerath

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der CDU-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Christian Schmitz

SkB Georg Kettl

SkB Willi Schmalen

SkB Marc Jansen

05.

Bezirksausschuss Keyenberg/ Venrath/Borschemich

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürgerinnen und des sachkundigen Bürgers der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Dennis Galle

SkB Marita Dresen

SkB Andreas Goldhorn

SkB David Dresen.“

 

   
    24.02.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Hiermit werden folgende Änderungen in den Gremienbesetzungen beschlossen:

 

Lfd.

Nr.

Gremium

Änderung

01.

Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürgerinnen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Marita Dresen

SkB Gisela Berger

SkB David Dresen

02.

Partnerschaftskomitee

Ratsherr Karl-Heinz Frings wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes, SkB Franz-Josef Diart, bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung von Ratsherrn Karl-Heinz Frings erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Franz-Josef Diart

SkB Ricardo Lucas

Ratsherr Peter Czybik

Ratsherr Werner Engels

03.

Rechnungsprüfungsausschuss

Für das Mitglied 06, Ratsfrau Petra Kanters, wird das Mitglied 07, Ratsherr René Steiner, bestellt. SkB Anna Maria Schroer wird als Mitglied 07 bestellt.

 

Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.

04.

Bezirksausschuss Granterath/ Hetzerath

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der CDU-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Christian Schmitz

SkB Georg Kettl

SkB Willi Schmalen

SkB Marc Jansen

05.

Bezirksausschuss Keyenberg/ Venrath/Borschemich

Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürgerinnen und des sachkundigen Bürgers der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge:

SkB Dennis Galle

SkB Marita Dresen

SkB Andreas Goldhorn

SkB David Dresen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 9  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Immerath aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme  
Enthält Anlagen
A 30/235/2021  
Ö 10  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW vom 13.01.2021 zum Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Monat Januar 2021  
Enthält Anlagen
A 40/419/2021  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 21.12.2020  
Enthält Anlagen
A 20/522/2021  
Ö 11.2  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW  
A 20/523/2021  
Ö 11.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.11.2020 bis 15.01.2021  
Enthält Anlagen
A 20/524/2021  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)