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Tagesordnung - 31. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 04.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 02.07.2019      
Ö 2.1  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.04.2019 hier: Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenz
Enthält Anlagen
A 80/128/2019  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Ausbau der Breitbandinfrastruktur - kreisweiter Antrag zur Infrastrukturförderung durch Bund und Land  
Enthält Anlagen
A 80/129/2019  
Ö 2.3  
Konzept für ein Geschäftsflächenmanagement in der Erkelenzer Innenstadt  
A 80/130/2019  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/470/2019  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 03.07.2019      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2019 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/376/2019  
Ö 3.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/377/2019  
Ö 3.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/378/2019  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.  
A 40/379/2019  
Ö 3.5  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.  
A 40/380/2019  
Ö 3.6  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich  
A 40/381/2019  
Ö 3.7  
Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2019 der Pfarrei Christkönig Erkelenz  
A 40/382/2019  
Ö 3.8  
Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2019  
A 40/383/2019  
Ö 3.9  
Gewährung eines Zuschusses an den VfR Granterath 1919 e.V. zur Instandsetzung der Sportanlage  
A 40/384/2019  
Ö 3.10  
Gewährung eines Zuschusses an den SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e.V. zur teilweisen Erneuerung der Spielfeldbarrieren am Sportplatz Venrath  
A 40/385/2019  
Ö 3.11  
Namensgebung für den Kunstrasenplatz im Schulzentrum Erkelenz  
A 40/386/2019  
Ö 3.12  
Namensgebung für das Rasenspielfeld im Schulzentrum Erkelenz  
A 40/387/2019  
Ö 3.13  
Unterbringung der Musikschule des Kreises Heinsberg in Erkelenz  
A 40/388/2019  
Ö 4  
Zuschussgewährung an Erkelenz international - Verein für Städtepartnerschaften anlässlich der Jubiläumsfeierlichkeiten zu den Partnerschaftsjubiläen 2019 mit Saint-James, Bad Windsheim und Thum  
A 10/879/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„1. ‚Erkelenz international – Verein für Städtepartnerschaften e. V.‘ wird zur Ausrichtung der Jubiläumsfeierlichkeiten 2019 der verschiedenen Städtepartnerschaften/Städtefreundschaften, insbesondere zur Aufführung der ‚Europäischen Suite‘ ein Zuschuss von 4.000 € gewährt. Die Mittel sind nach Beschlussfassung an den Verein auszuzahlen. Nach Abschluss des Jubiläums ist ein Verwendungsnachweis vorzulegen.

 

2. Der Kämmerer wird beauftragt, die Mittel zusätzlich bereitzustellen.“

   
    04.07.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. ‚Erkelenz international – Verein für Städtepartnerschaften e. V.‘ wird zur Ausrichtung der Jubiläumsfeierlichkeiten 2019 der verschiedenen Städtepartnerschaften/Städtefreundschaften, insbesondere zur Aufführung der ‚Europäischen Suite‘ ein Zuschuss von 4.000 € gewährt. Die Mittel sind nach Beschlussfassung an den Verein auszuzahlen. Nach Abschluss des Jubiläums ist ein Verwendungsnachweis vorzulegen.

 

2. Der Kämmerer wird beauftragt, die Mittel zusätzlich bereitzustellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5  
Enthält Anlagen
Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven  
Enthält Anlagen
A 30/220/2019  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Benennung von neuen Straßenflächen im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath  
Enthält Anlagen
A 30/221/2019  
Ö 7  
Änderung des Gemeindegebietes im Rahmen der Flurbereinigung Wassenberg, verursacht durch den Bau der B 221 n  
Enthält Anlagen
A 20/463/2019  
Ö 8     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 8.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/464/2019  
Ö 8.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.04.2019 bis 15.06.2019  
A 20/465/2019  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)