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Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 4.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.10.2017 hier: Einrichtung eines Parkplatzes für Wohnmobile (Anmerk.: Erneute Beratung nach Beschluss vom 16.11.2017)  
Enthält Anlagen
A 80/118/2018  
Ö 5     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - Stufe II hier: Beteiligung der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
A 61/424/2018  
Ö 5.2  
27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/425/2018  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/ Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/426/2018  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/427/2018  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Erweiterung Kindergarten Schulring 36 a um eine 4. und 5. Gruppe für U-3 Plätze hier: Baubeschluss (Anmerk.: Der Kindergarten Schulring 36 a soll um 2 weitere Gruppen im Bereich der ehemaligen Förderschule erweitert werden, da dort dringend U-3 Plätze benötigt werden.)  
A 63/300/2018  
Ö 6.2  
Erweiterung Kindergarten Gerderath um eine 4. Gruppe für U-3 Plätze hier: Baubeschluss (Anmerk.: Im Kindergarten Gerderath soll wieder die 4. Gruppe eingerichtet werden, da dort dringend U-3 Plätze benötigt werden.)  
A 63/301/2018  
Ö 6.3  
Löschung der Eintragung in die Denkmalliste Nr. 16a, Bodendenkmal HS 104, Mittelalterliche Kirche Borschemich Nr. 126, Baudenkmal, Erkelenz-Grambusch, Rheinweg 29 Nr. 296, Baudenkmal, Erkelenz-Venrath, Kuckumer Straße 38  
A 63/002/2018  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Erkelenz, Tenholter Straße, abwasserseitige Erschließung hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/377/2018  
Ö 7.2  
Erkelenz, Zehnthofweg, Westpromenade, Roermonder Straße, Langinliner hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/378/2018  
Ö 7.3  
Hetzerath, Am Spieshof, Langinliner hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/379/2018  
Ö 7.4  
Kückhoven, Servatiusstraße, Langinliner hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/380/2018  
Ö 7.5  
Lövenich, In Lövenich, Langinliner hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/381/2018  
Ö 7.6  
Lövenich, Kirchplatz, Langinliner hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/382/2018  
Ö 7.7  
Lövenich, Stettener Berg, Langinliner hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/383/2018  
Ö 7.8  
Wockerath, Kölner Heerweg, Langinliner hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/384/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Der Abwasserbetrieb wird beauftragt, die Sanierung des Kanalabschnittes

Kölner Heerweg gemäß der Plandarstellung 692.1.107 umzusetzen.“

   
    24.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 7.8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Der Abwasserbetrieb wird beauftragt, die Sanierung des Kanalabschnittes

Kölner Heerweg gemäß der Plandarstellung 692.1.107 umzusetzen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 8     Angelegenheiten - Baubetriebs- und Grünflächenamt      
Ö 8.1  
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.03.2018 hier: Nachpflanzung von Bäumen auf dem Markt und in der Fußgängerzone  
Enthält Anlagen
A 60/107/2018  
Ö 8.2  
Neuinstallation einer behindertengerechten Toilettenanlage auf dem Erkelenzer Markt hier: Baubeschluss (Anmerk.: Die 13 Jahre alte Toilettenanlage soll durch eine behindertengerechte Anlage ersetzt werden.)  
A 60/108/2018  
N 1     (nichtöffentlich)